Politik Inland
Staatsschutz ermittelt nach Angriff auf Sportgymnasium
Unbekannte attackieren ein Sportgymnasium in Altenberg mit Metallkugeln und hinterlassen rechtsextreme Sticker. Was die Polizei am Tatort fand und wie die Schule damit umgeht.
Unbekannte attackieren ein Sportgymnasium in Altenberg mit Metallkugeln und hinterlassen rechtsextreme Sticker. Was die Polizei am Tatort fand und wie die Schule damit umgeht.
Die Berliner Polizei hat einen Rechtsextremisten festgenommen. Er ist vorläufig in der Psychiatrie. Eine Begutachtung steht noch aus. Was sind die Hintergründe?
Gegen eine Frau aus Dresden wird wegen Volksverhetzung und Körperverletzung ermittelt. Sie soll versucht haben, einer 14-Jährigen gewaltsam das Kopftuch vom Kopf zu ziehen.
Drei Menschen starben laut Recherchen seit der Wende wegen rechter Gewalt in Erfurt. Nun haben Initiativen ein Zeichen gesetzt - und die Landeshauptstadt war mit an Bord.
Unbekannte Täter haben am Denkmal für die Opfer des Faschismus in Görlitz Bücher verbrannt. Der Staatsschutz der Polizei ermittelt.
Anfang 2026 verhandelt das Verwaltungsgericht Potsdam über Klagen der AfD gegen den Verfassungsschutz. Es geht zunächst um die Frage, ob die Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall Bestand hat.
Auf einer Demonstration in Hildesheim werden - so die Polizei - israelfeindliche Parolen gerufen. Der Staatsschutz ermittelt. Ob tatsächlich Volksverhetzung vorliegt, steht noch nicht fest.
Ein Berliner soll sich der Hisbollah angeschlossen und an Kämpfen im Libanon teilgenommen haben. In der Anklage geht es um Terrorismusverdacht.
Sich für einen verbotenen Verein weiter zu betätigen, ist in Deutschland strafbar. Eine Frau und ein Mann aus der „Reichsbürger“-Szene sollen deswegen jetzt vor Gericht kommen.
Jüdische Studentinnen und Studenten berichten von Hass und Feindseligkeiten an den Unis. Mit klaren Forderungen wendet sich die Jüdische Studierendenunion nun an die Hochschulen und die Politik.
Seit Jahren beschäftigt die „Rigaer 94“ die Justiz. Der Hauseigentümer will Bewohnerinnen und Bewohner raus haben. Seit Jahren kämpft er vor Gericht. Bislang bewegt sich wenig.
Immer mehr Menschen in Hessen suchen Hilfe gegen rechtsextreme Vorfälle – besonders in Schulen und Nachbarschaften. Das Demokratiezentrum sieht gesellschaftliche Krisen als Ursache für den Anstieg.
Die wegen Volksverhetzung verurteilte Person Marla Svenja Liebich hat eine Beschwerde gegen den Antisemitismusbeauftragten eingereicht. Das Bundesinnenministerium hat darauf reagiert.
Bahn lahmlegen, einen Minister entführen - die „Kaiserreichsgruppe“ hatte brutale Umsturzpläne. Nun steht ein mutmaßlicher Unterstützer aus dem Schwarzwald unter Verdacht.
Junge Neonazigruppen in Berlin bleiben laut Verfassungsschutz ein dauerhaftes Problem. Die Anhänger werden gezielt über Tiktok und Instagram geworben.
„Reichsbürger“, „Selbstverwalter“ und Rechtsextremisten sind häufig Waffennarren. Die Politik versucht ihnen die Waffen abzunehmen - und doch teilen Behörden weiter Waffenscheine an Extremisten aus.
Innenminister Strobl will Extremisten entwaffnen – doch die Realität stellt die Behörden vor Probleme. Warum Rechtsradikalen und „Reichsbürgern“ teils gar keine Waffen verweigert werden dürfen.
Ein Tourist wird bei seinem Besuch in Berlin schwer verletzt. Mit blutverschmierten Händen wird der mutmaßliche Angreifer in der Nähe des Tatorts festgenommen. Nun soll er vor Gericht kommen.
Die „Rigaer 94“ gilt als Symbol der linksradikalen Szene. Seit Jahren beschäftigen Räumungsklagen die Justiz. Das wird wohl erst mal so bleiben.
In Sachsen wurden zuletzt mehr antisemitische Straftaten gezählt. Kann das neue Gaza-Abkommen für eine Beruhigung sorgen?
Maschinenpistole zu Hause, Gedenken an Opfer des Nationalsozialismus zerstört und eine rechtsextreme Vergangenheit – der Angeklagte hat einiges auf dem Kerbholz. Wie tritt er vor Gericht auf?
Sechs Jahre nach dem rechtsextremen Anschlag von Halle hat die Stadt der Opfer gedacht. Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Kirche und Zivilgesellschaft nahmen an einer Gedenkveranstaltung teil.
Mit einer Schweigeminute erinnert der Landtag in Magdeburg an die Opfer des Anschlags von Halle. Vizepräsidentin Keding ruft dazu auf, sich Antisemitismus und Gewalt entgegenzustellen.
Bildungsministerin Prien hat jüdische Vorfahren. Schon jetzt gelinge es dem Staat nicht mehr, Juden vor Angriffen auf der Straße zu schützen, sagt sie. Und schließt persönliche Konsequenzen nicht aus.
Ein 26-Jähriger steht nach Angriffen auf die NS-Gedenkstätte Hannover-Ahlem vor Gericht. Welche Vorwürfe die Staatsanwaltschaft gegen ihn erhebt – und welche Waffen bei ihm gefunden wurden.
Kampf gegen Verfassungsfeinde: Erst verschärfte Rheinland-Pfalz eine Vorschrift für das Vorgehen vor dem Eintritt in den Beamtendienst. Ein Gesetz zu Disziplinarverfahren soll folgen.
Ab November beschäftigen das Oberlandesgericht Dresden zwei Mammutprozesse. In einem geht es um das NSU-Umfeld, im anderen um das Umfeld von Lina E..
Die Behörden registrieren mehr als doppelt so viele rechtsextreme Delikte junger Menschen wie noch 2020. Die Bundesregierung sieht neue Gruppierungen und soziale Medien als Treiber.
In Halle wird am Donnerstag an die Opfer des Anschlags von 2019 erinnert. Ministerpräsident Haseloff und die Opferbeauftragten mahnen, die Lehren aus der Tat nicht zu vergessen.
Sie soll Beate Zschäpe ihre Krankenkassenkarte gegeben haben und die Terrorzelle NSU bei der Abholung eines Wohnmobils unterstützt haben. Anfang November beginnt nun der Prozess vor dem OLG Dresden.
Am Jahrestag des Hamas-Angriffs: Ein Radfahrer beschimpft jüdische Gläubige und verschwindet. Die Polizei leitet eine Fahndung ein.
Wie kam es zu der Auseinandersetzung in Gauersheim? Die Polizei leitet mehrere Ermittlungsverfahren ein. Und Alexander Schweitzer demonstriert Solidarität.
Ein mehrfach vorbestrafter Holocaust-Leugner soll erneut gehetzt und den millionenfachen Mord an Juden geleugnet haben. Nun wurde er festgenommen.
Der folgenschwere Abend liegt mehr als drei Jahrzehnte zurück. Nun zieht Karlsruhe auch im zweiten Verfahren um den tödlichen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim im Saarland einen Schlussstrich.
Vor 34 Jahren stirbt ein Mann bei einem rassistischen Brandanschlag im Saarland. Das Verfahren gegen einen Freund des Täters wegen Beihilfe zum Mord ist nun abgeschlossen.
Mit einem Gedenkstein ist eine Scheibe am Wohnhaus einer jüdischen Familie in Bad Wünnenberg zerstört worden. Der Staatsschutz ermittelt wegen eines möglichen politischen Motivs.
Folgen des Hamas-Angriffs auf Israel vor zwei Jahren sind auch hierzulande zu spüren. Für den Ministerpräsidenten sind manche schier unerträglich.
Der Hamas-Überfall auf Israel liegt zwei Jahre zurück. Was der saarländische Innenminister zu Antisemitismus in seinem Land sagt.
Zwei Jahre nach dem Hamas-Angriff pocht Ministerpräsident Wüst auf Solidarität mit Juden in NRW und sieht im US-Friedensplan Hoffnung – aber auch dringenden Handlungsbedarf.
Vor 34 Jahren stirbt ein Mann bei einem rassistischen Brandanschlag im Saarland. Der Prozess gegen einen Freund des Täters wegen Beihilfe zum Mord endet zunächst mit einem Freispruch. Bleibt das so?
Am 7. Oktober 2023 kam es zu dem Massaker der Terrororganisation Hamas in Israel. Der Landtag in Rheinland-Pfalz setzt zum Jahrestag ein Zeichen der Solidarität.
Der Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 mit 1.200 getöteten und 250 verschleppten Menschen war Auslöser des Gaza-Krieges. Auch Thüringen erlebt seitdem eine Zunahme des Antisemitismus.
Der 7. Oktober 2023 hat auch das Leben der Juden hierzulande verändert. Jüdisches Leben sei mittlerweile nur dann sicher, wenn es nicht sichtbar sei, heißt es bei der Jüdischen Gemeinde in Frankfurt
Zum Jahrestag des Hamas-Massakers in Israel warnt das Bundesamt für Verfassungsschutz vor gewalttätigen Aktionen. Auch gegen jüdische und israelische Personen und Einrichtungen.
Jüdische Menschen werden angefeindet und sind Hass und Hetze ausgesetzt. Der Innenminister findet es unerträglich, dass zum Jahrestag des Überfalls der Hamas gegen Israel demonstriert wird.
Antisemitische Parolen an Häusern, Unterstützung für den Hamas-Terror bei Demonstrationen, Bedrohungen von Juden: Die Liste der Straftaten seit 2023 ist lang. Verurteilungen gibt es wenige.
Der Verfassungsschutz hat die AfD bundesweit als rechtsextremistisch eingestuft. Die Partei geht dagegen vor. Brandenburgs Regierungschef Woidke sagt, wann Folgen für AfD-Staatsdiener geprüft werden.
Und doch sind es noch immer deutlich mehr Taten in Rheinland-Pfalz als vor dem Hamas-Überfall auf Israel am 7. Oktober 2023. Die Rede ist von einer angespannten Stimmung.
Seit dem Hamas-Angriff vor zwei Jahren hat die Angst zugenommen: Jüdinnen und Juden in Berlin erleben mehr Angriffe, Beleidigungen und Schmierereien. Wie verändert das ihren Alltag?
Ministerpräsident Söder, Charlotte Knobloch und viele weitere stellen sich offen gegen Antisemitismus. In München versammeln sich mehr als tausend Menschen, um ein Zeichen zu setzen.
Rassistische Parolen bei einer Polizeifeier? Die Linke fordert Änderungen bei der Polizeiausbildung.
Fenster zertrümmert, Mitarbeiter bedroht: Im Berliner Regenbogenkiez häufen sich Attacken auf das bekannte Projekt Maneo. Welche Spuren die Täter hinterlassen.
Im Festzelt auf der Wiesn sollen vier Männer mehrfach den Hitlergruß gezeigt haben. Die Polizei ermittelt. Es ist nicht das erste Mal.
Eine Gruppe Vermummter hat in Leipzig randaliert. Die Polizei geht von Linksextremen aus. Der Staatsschutz ermittelt.
Flugblätter mit persönlichen Drohungen und Hamas-Symbolen: Die Schenke „Bajszel“ gerät wieder ins Visier von Extremisten.
Drei Männer sollen Waffen für Anschläge in Deutschland beschafft haben. Nun kommt die Diskussion über den Entzug der Staatsbürgerschaft auf. Die Grünen sagen, das gehe am Kern des Problems vorbei.
Schusswaffen, Munition und eine „konkrete Bedrohungslage“: In Berlin wurden am Mittwoch drei mutmaßliche Mitglieder der Terrororganisation Hamas gefasst. Nun sitzen alle in Untersuchungshaft.
Wieder sorgt „L’amour toujours“ für Schlagzeilen: Nach Zeugenangaben sollen bei einer Polizei-Party in Aschersleben verbotene Parolen gefallen sein.
Astrid Wallmann warnt vor dem zweiten Jahrestag des Hamas-Terrors vor wachsendem Antisemitismus. Inwiefern hat es auch Attacken gegen den hessischen Landtag gegeben? Wie ist der Ermittlungsstand?
Drei Männer sollen für die Hamas Waffen für Anschläge auf israelische und jüdische Einrichtungen in Deutschland beschafft haben. Das Bundeskriminalamt nimmt sie fest und durchsucht in NRW und Leipzig.
Drei Männer sollen für die Hamas Waffen für Anschläge auf israelische und jüdische Einrichtungen in Deutschland beschafft haben. Das Bundeskriminalamt nimmt sie in Berlin fest.
Ein antisemitisches Plakat in einem Geschäft in Flensburg sorgte für bundesweite Empörung. Im Ausschuss im Landtag in Kiel gibt es weitere Details von der Staatsanwaltschaft.
Die Bundesanwaltschaft hat in Berlin drei mutmaßliche Mitglieder der islamistischen Terrororganisation Hamas festnehmen lassen. Sie sollen Waffen für mögliche Mordanschläge auf israelische oder jüdische Einrichtungen in Deutschland beschafft haben, wie die Karlsruher Behörde mitteilte.
Seit einiger Zeit hat der Verfassungsschutz das neue rechtsextreme Netzwerk der „Active Clubs“ im Blick. Nun hat die Polizei bei mutmaßlichen Mitgliedern Westfalen nach Waffen gesucht - und gefunden.
In München läuft einer von bundesweit drei Terrorprozessen gegen die „Reichsbürger“-Gruppe Reuß. Nun ist eine der Angeklagten gestorben.
In der Lausitz ist die Sorge groß, dass sich der Rechtsextremismus weiter ausbreitet. Christine Herntier wendet sich mit einem Brandbrief an die Menschen in der Region. Dafür wird sie geehrt.
Ein spanischer Tourist wird in Berlin mit einem Messer schwer verletzt. Der mutmaßliche Angreifer wird in der Nähe des Tatorts festgenommen. Nun soll er in der Hauptstadt vor Gericht kommen.
Maskiert, organisiert und gewaltbereit sollen die Verdächtigen aus der Neonazis-Szene sein: Die Polizei geht gegen die rechtsextreme Gruppe „Deutsche Jugend voran“ vor.
Im Prozess gegen Ex-RAF-Terroristin Daniela Klette geht es jetzt um einen Überfall in Hildesheim – bei dem kein Geld, aber eine Waffe verschwand. Woran sich Zeugen erinnern.
Ein Besucher muss beim „Blaulichttag“ plötzlich sein Oberteil abgeben. Was steckt hinter den verbotenen Zeichen auf seinem Pullover?
Verfassungsfeinde sollen kein Steuergeld mehr bekommen. Dafür wurden Überprüfungen von Mitarbeitern von Abgeordneten und Fraktionen eingeführt. Nun fließt in einem Fall kein Geld mehr.
Die FDP-Politikerin Preisler ist regelmäßig am Rande propalästinensischer Versammlungen zu sehen. Oft wird sie dabei angefeindet. Nun wird ihr Engagement ausgezeichnet.
Nach dem Zeigen des Hitlergrußes auf einer Kirmes ermittelt die Polizei gegen sechs Verdächtige. Auch verbotene Symbole und volksverhetzende Rufe sollen eine Rolle gespielt haben.
Ab Mittwoch gelten im Landtag NRW strengere Regeln für neue Mitarbeiter. Wer künftig zum Beispiel für einen Abgeordneten arbeitet, muss umfassendere Auskünfte vorlegen.
Eine Zeugin hört ein Klirren und sieht drei flüchtende Gestalten - dann stellt die Polizei den Schaden fest. Ein Fall für den Staatsschutz.
Eine junge Frau soll in Budapest Menschen aus der mutmaßlich rechten Szene brutal attackiert haben. Das Gerichtsurteil zu dem Fall löst Protest aus: In Nürnberg gehen Menschen auf die Straße.
Der Publizist warnt davor, dass der Demokratie in Deutschland womöglich nicht mehr viel Zeit bleibe. Verfechter des Grundgesetzes müssten jetzt zwei Eigenschaften zeigen.
Ungarns rechtspopulistischer Ministerpräsident Orban hat seine Drohung wahr gemacht, Gruppen amtlich zu brandmarken, die er als terroristisch betrachtet. Damit folgt er den USA.
Der CSD in Görlitz überschritt auch die Grenze. Aber auch Rechtsextreme mobilisierten, ebenfalls auf deutscher und polnischer Seite.
Nachwuchskräfte der Berliner Feuerwehr sind durch Chat-Nachrichten in den Fokus geraten. Der Extremismus-Beauftragte sieht Vorwürfe bestätigt. Polizei und Organisation reagieren.
In einer Straßenbahn in Erfurt wird ein Fahrgast angegriffen. Er soll eine Kette mit einem Davidstern getragen haben. Die Landesregierung betont, wie wichtig ihr der Schutz jüdischer Mitbürger ist.
Das Gericht ist überzeugt: Die junge Frau hat Menschen aus der mutmaßlich rechten Szene beim „Tag der Ehre“ brutal attackiert. Am Schluss äußert der Richter noch einen speziellen Appell.
Mehrere NS-Gedenkstelen in Bremen wurden gezielt beschädigt. Die Polizei prüft einen politisch motivierten Hintergrund. Sie bittet die Bevölkerung um Mithilfe.
Das Oberlandesgericht München hat die mutmaßliche Linksextremistin Hanna S. unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung zu fünf Jahren Haft verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass sie an Attacken auf vermeintliche Rechtsradikale in Budapest beteiligt war.
Linksextremisten nehmen laut Verfassungsschutz bei Angriffen auf die Infrastruktur in Kauf, dass Unbeteiligte betroffen sind. Was und wer steckt hinter den meisten Anschlägen?
Weil sie in Budapest an Angriffen auf mutmaßliche Neonazis beteiligt gewesen sein soll, wartet Hanna S. in München auf ihr Urteil. Ihr droht eine hohe Strafe.
Weil sie in Budapest an Angriffen auf mutmaßliche Neonazis beteiligt gewesen sein soll, steht Hanna S. in München vor Gericht. Ihr droht eine hohe Strafe.
Ein kleines Dorf setzt mit Rockmusik ein Zeichen für Solidarität und gegen Rechtsextremismus. Ein Dokumentarfilm darüber hat nun die Jury des Fernsehfestivals „Goldenes Prag“ beeindruckt.
Der mutmaßliche Täter von Essen soll nach Angaben der Bundesanwaltschaft aus radikal-islamistischer Überzeugung gehandelt haben. Was ihm nun konkret vorgeworfen wird.
Sulaiman A. hatte 2024 sechs Menschen auf dem Mannheimer Marktplatz mit dem Messer angegriffen - der Polizist Rouven Laur starb kurz darauf.
Kommen die „Baseballschlägerjahre“ zurück? Brandenburgs Innenminister sieht besorgniserregende Zeichen, dass sich die rechte Gewalt der 90er wiederholen kann. Er fordert gesellschaftliche Gegenwehr.
Antisemitische Straftaten mit ausländischer Ideologie haben sich in Sachsen verfünffacht. Was steckt dahinter – und warum bleibt vieles im Dunkeln?
Der Verfassungsschutz im Saarland hat seinen Jahresbericht für 2024 vorgestellt. Der Innenminister betrachtet einige Entwicklungen mit großer Sorge.
Ermittler durchsuchen die Handys von Polizisten in Niedersachsen. Im Mittelpunkt steht eine Chatgruppe aus Studienzeiten und der Verdacht auf verfassungsfeindliche Inhalte.
Wer sich für den öffentlichen Dienst in Bremen bewirbt, soll künftig stärker kontrolliert werden. Was dahintersteckt - und welche Maßnahmen geplant sind.
Wieder ein Angriff auf die wichtige Nord-Süd-Verbindung der Bahn: Zwischen Köln und Düsseldorf schlugen Unbekannte in der Nacht zu.
Mitten in der Nacht wurden Kabel durchtrennt, danach ging auf der wichtigen Strecke Köln-Düsseldorf erst einmal nichts mehr. Doch jetzt kam von der Bahn die erlösende Nachricht für alle Pendler.
Wieder ein Angriff auf die wichtige Nord-Süd-Verbindung der Bahn: Zwischen Köln und Düsseldorf schlugen Unbekannte in der Nacht zu.
Seit einiger Zeit macht eine Ideologie von sich reden, die liberale Demokratien durch eine katholische Autokratie ersetzen will. Dazu findet der Vorsitzende der Bischofskonferenz deutliche Worte.
Ob homophobe Sprüche auf dem Pausenhof oder Schmierereien an der Tafel – immer wieder werden Schüler und Lehrer wegen ihrer sexuellen Identität diskriminiert. Aber das Problembewusstsein wächst.