Am Anfang muss die Polizei beim Streitgespräch erst für Ruhe sorgen - dann kommt es aber tatsächlich bei einigen Themen zu einer Debatte. Was sagt ein Experte dazu?
Am Anfang muss erst die Polizei beim Streitgespräch zwischen Boris Palmer und AfD-Landeschef Frohnmaier sorgen - dann kommt es aber tatsächlich bei einigen Themen zu einer Debatte.
Schon im Vorfeld sorgte die Debatte in Tübingen für viel Gegenwind. Vor der Veranstaltung machen Demonstranten ihrem Unmut Luft - weitgehend friedlich.
Ganze Straßen voller Polizeifahrzeuge, weiträumige Absperrungen und Kontrollen: Das Streitgespräch zwischen Tübingens OB Boris Palmer und der AfD sorgt bei der Polizei für großen Aufwand.
Klaus Stöber hatte Björn Höcke einst als Hindernis für Regierungsverantwortung bezeichnet. Der AfD-Landesvorstand reagierte mit einem Parteiausschluss, doch endgültig entschieden ist das noch nicht.
Für Hamburgs Innensenator Grote gehört die Relativierung des Holocaust zur Grunderzählung der AfD. Die hält das für unzulässig und zieht vors Verfassungsgericht. Nun gibt es ein Urteil.
Die Wahl von Mitgliedern für zwei wichtige Justizgremien im Landtag steckt seit Monaten fest. Jetzt schickt die AfD ihren Fraktionschef Höcke als Kandidaten ins Rennen.
Das Streitgespräch zwischen Palmer und Frohnmaier sorgt in Tübingen schon vorab für Wirbel. Das muss man über Ablauf, Livestream und Proteste am Veranstaltungsabend wissen.
Von Aleksandra Bakmaz und David Nau, dpa05.09.2025
Das Streitgespräch zwischen Tübingens OB Boris Palmer und dem AfD-Landeschef Markus Frohnmaier führte schon im Vorfeld zu vielen Debatten. Am Abend dürften zahlreiche Menschen dagegen protestieren.
Asylbewerber in Containern am Flughafen, keine Geldleistungen und kein Kirchenasyl mehr: Die AfD plant für ihre angestrebte Regierungszeit und stellt radikale Pläne für Thüringens Asylpolitik vor.
Was passiert, wenn Lehrkräfte im Staatsdienst einer als rechtsextrem eingestuften Partei angehören? Brandenburgs Bildungsminister Freiberg verweist auf Pläne.
Ist das letzte Wort bei der Kandidatur für die OB-Wahl in Ludwigshafen noch nicht gesprochen? Abgestimmt wird in zweitgrößten Stadt von Rheinland-Pfalz bereits in wenigen Wochen.
Das Streitgespräch zwischen Tübingens OB Boris Palmer und dem AfD-Landeschef Markus Frohnmaier führt in der Stadt zu großen Debatten. In einem Brief an die Bürger hat sich Palmer nochmals erklärt.
Am Freitag will sich Tübingens OB Boris Palmer auf einer Bühne mit dem AfD-Landeschef streiten. Was er damit erreichen will - und warum er findet, dass er dasselbe Ziel wie die Gegendemonstranten hat.
Das Streitgespräch zwischen Palmer und Frohnmaier sorgt in Tübingen für Wirbel. Was über Ablauf, Livestream und Proteste am Veranstaltungsabend bekannt ist.
Von Aleksandra Bakmaz und David Nau, dpa01.09.2025
Das Streitgespräch zwischen Palmer und Frohnmaier sorgt in Tübingen für Diskussionen. Was über Ablauf, Livestream und Proteste am Veranstaltungsabend bekannt ist.
Die AfD-Fraktion sieht ein Oppositionsrecht im Landtag beschnitten. Verantwortlich macht sie dafür den Landtagsdirektor - und reicht eine Dienstaufsichtsbeschwerde ein.
Nach dem Tod einer 16-Jährigen am Bahnhof Friedland kursieren Gerüchte. Ein AfD-Post sorgt für Debatten, die Polizei widerspricht, und Unterstützer sammeln Spenden.
Der Verfassungsschutz Brandenburg betreibt 287 sogenannte Fake-Accounts in den sozialen Netzwerken. Ein Abgeordneter des BSW und drei AfD-Politiker fordern mehr Informationen - auf juristischem Weg.
Die Meinungs- und Redefreiheit kennt Grenzen, nicht nur im Strafrecht, sondern auch im Landtag. Das bekam ein AfD-Mann nun auch finanziell zu spüren. Er und seine Fraktion wollen dies nicht hinnehmen.
Schloss Proschwitz in der Nähe von Meißen ist als Weingut und für Kultur bekannt. Jetzt tauchten Aufnahmen des Anwesens in einem Werbespot für die AfD auf. Die Schlossbesitzer wehren sich.
Strafantrag zurückgezogen, Verfahren beendet: Das Verwenden eines Video-Schnipsels bleibt für den AfD-Abgeordneten Martin Sichert ohne juristische Konsequenzen. Doch er erhebt schwere Vorwürfe.
Vor zwei Tagen hatte Daniel Halemba noch erklärt, seine Befangenheitsanträge gegen einen Würzburger Jugendrichter seien erfolgreich gewesen. Das Gericht teilt nun das Gegenteil mit.
Ein Verein, der sich selbst als „alternative Gewerkschaft“ bezeichnet, möchte Zugang zum Werk einer VW-Tochter. Das Unternehmen will das verhindern und verbucht einen ersten Erfolg vor Gericht.
Ein Verein, der sich selbst als „alternative Gewerkschaft“ bezeichnet, möchte Zugang zum Werk einer VW-Tochter. Das Unternehmen will das verhindern und verbucht einen ersten Erfolg vor Gericht.
Vor dem Arbeitsgericht Braunschweig wird ein Urteil im Streit zwischen VW und dem AfD-nahen Zentrum erwartet. Nach Ansicht der IG Metall schwächt die Organisation den Zusammenhalt der Belegschaften.
Die AfD in Niedersachsen will raus aus der Opposition. Fraktionschef Wichmann bekräftigt den Anspruch seiner Partei, künftig mitzuregieren. Über die Koalitionsfrage macht er sich keine Sorgen.
Wer gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung tätig ist, soll keine Zulassung für den juristischen Vorbereitungsdienst erhalten. Die AfD-Fraktion hält diese Regelung für verfassungswidrig.
Das geplante Gründungstreffen für eine neue Jugendorganisation der AfD in Gießen zieht Protestaufrufe nach sich. Die Polizei warnt vor möglicher Gewalt.
Brandenburgs AfD-Landespartei ist fremdenfeindlich und stellt sich teilweise gegen die Menschenwürde - zu diesem Ergebnis kommt der Verfassungsschutz. Der Innenminister spricht von Fanatismus.
Die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative ist aufgelöst. Eine neue Organisation soll in Gießen gegründet werden. Auch eine Personalie ist bereits im Gespräch.
Der Verfassungsschutz ordnet die AfD in Brandenburg als gesichert rechtsextrem ein. Jetzt wurde ein Einstufungsvermerk ins Netz gestellt - Tage bevor der Innenminister sich öffentlich äußern will.
Wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue darf Joachim Paul nicht in Ludwigshafen antreten. Damit will er sich nicht abfinden. Der Städtetag sieht zunehmend komplexe Entscheidungen für Wahlausschüsse.
Die AfD wird in Brandenburg vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingeordnet. SPD-Regierungschef Woidke und BSW-Finanzminister Crumbach äußern sich zum Umgang mit der Partei.
