Die Entscheidung des Gerichts ist schon ein paar Wochen alt: Nun informiert das Innenministerium nochmal offiziell darüber, dass eine öffentliche Bekanntgabe zur AfD Hessen von 2022 rechtswidrig war.
Die Entscheidung des Gerichts ist schon ein paar Wochen alt: Nun informiert das Innenministerium nochmal offiziell darüber, dass eine öffentliche Bekanntgabe zur AfD Hessen von 2022 rechtswidrig war.
Finanzen, Mitglieder, Kandidatenlisten – die AfD-Bundesspitze rückt dem größten Landesverband mit einer Untersuchungskommission auf die Pelle. Der Streit mit Landeschef Vincentz schwelt weiter.
Im Machtkampf mit der Spitze der NRW-AfD setzt die Bundes-AfD eine Untersuchungskommission ein. Konkrete Maßnahmen gegen einzelne Parteimitglieder gibt es erst mal nicht.
In einer Messehalle in Magdeburg versammeln sich 3.000 Anhänger. Beschworen wird ein Wahlsieg am 6. September - und ein radikaler Wandel in der Republik.
Lagerkampf bei der NRW-AfD mit Tumulten und Beschimpfungen: Beim Parteitag verfiel ein Teil der Delegierten zwischenzeitlich in eine Blockadehaltung und verließ den Saal. Dann ging es schnell.
Lagerkampf bei der AfD mit Tumulten und Beschimpfungen: Beim Parteitag verfiel ein Teil der Delegierten zwischenzeitlich in eine Blockadehaltung und verließ schließlich den Saal. Dann ging es schnell.
Am 6. September wird ein neuer Landtag gewählt. Die AfD hofft, erstmals eine Landesregierung zu übernehmen.
Tumulte, Beschimpfungen – schließlich verlässt ein Lager unter Protest den Saal. Bei der AfD in Nordrhein-Westfalen eskaliert der Machtkampf. Landeschef Vincentz kann seine Kandidaten nun durchsetzen.
Bei dem nächtlichen Angriff wurden auch Nachbarhäuser beschmutzt. Die Täter nutzten ungewohnte Tatwaffen.
Im Thüringer Landtag sollen Juristen und sonstige Experten zu einem möglichen AfD-Verbot angehört werden. Auch ein Entertainer und ein Ex-Geheimdienstler sind eingeladen.
Der Kabarettist Uwe Steimle stimmte bei einer AfD-Veranstaltung die DDR-Hymne an. Opferbeauftragter Peter Wurschi sieht eine Verharmlosung der SED-Diktatur. Der Auftritt überraschte ihn aber nicht.
Kabarettist Steimle singt die DDR-Hymne bei einer AfD-Veranstaltung – und löst hitzige Debatten aus. Warum er sich trotzdem keiner Schuld bewusst ist und was sein Anwalt zu den Ermittlungen sagt.
Ein Stadtrat der AfD hat nach Überzeugung eines Gerichts an einer Tankstelle in Würzburg eine verbotene NS-Parole verwendet – und dafür nun die Quittung bekommen.
Es ist ein Abend, der für Diskussionen sorgt: In Dessau-Roßlau wird bei einer AfD-Veranstaltung die DDR-Hymne gefeiert, ein Kabarettist provoziert – und im Publikum gibt’s Beifall.
50.000 neue Wohnungen am Rand des Tempelhofer Felds? CDU-Spitzenkandidat Evers will das ohne Volksentscheid durchziehen. Was andere Parteien dazu sagen.
Der Kabarettist Uwe Steimle provoziert mit scharfen Sprüchen über Merz und Merkel – jetzt prüft die Staatsanwaltschaft, ob eine Grenze überschritten wurde. Was genau ist passiert?
Der Entertainer Hape Kerkeling soll im Thüringer Landtag zu einem möglichen AfD-Verbot angehört werden. Wer hinter der Einladung steckt und worum es in der Debatte geht.
Die AfD-Politiker Chrupalla und Siegmund stimmen ein, als auf einer AfD-Veranstaltung die DDR-Hymne „Auferstanden aus Ruinen“ gesungen wird. Die CSU ist empört.
Der Entertainer Hape Kerkeling soll im Thüringer Landtag zu einem möglichen AfD-Verbot angehört werden. Wer hinter der Einladung steckt und worum es in der Debatte geht.
Bei einer Veranstaltung in Dessau-Roßlau singen die AfD-Politiker Chrupalla und Siegmund die DDR-Hymne „Auferstanden aus Ruinen“. Die Besucher stimmen mit ein.
AfD-Co-Chef Chrupalla fordert von Spitzenkandidat Siegmund Ergebnisse, sollte er Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt werden. Was Siegmund für diesen Fall ankündigt.
31.000 Demonstranten, Tausende Polizisten: Für die Thüringer Polizei war der Einsatz zum AfD-Bundesparteitag eine Herausforderung. Wie viele Ermittlungen laufen nun?
Berlins neuer CDU-Spitzenkandidat Evers hat keine Zeit, sich lange auf seine Aufgabe einzustellen. Schon unmittelbar nach seiner Kür im Landesvorstand steht er mitten im Wahlkampf.
In der CSU gab es zuletzt Gedankenspiele über ein mögliches Verbotsverfahren gegen Teile der AfD - konkret gegen den Landesverband Thüringen. Doch was halten die Regierungsparteien in Thüringen davon?
Vor der OB-Wahl in Hannover lässt die Landeshauptstadt die AfD-Kandidatin Schülke überprüfen. Die reagiert empört auf den Vorgang.
Er war eines der bekanntesten AfD-Gesichter in Niedersachsen: Der frühere Spitzenkandidat Marzischewski-Drewes unterstellte seinen Parteifreunden mangelnde Demokratie. Jetzt trennen sich die Wege.
Die Meinungen über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren gehen auseinander. Nun waren Teile der CSU offen für einen Plan B - doch der Parteichef spricht nach einer Vorstandssitzung klare Worte.
Die AfD liegt in Umfragen weit vor den anderen Parteien. Welche Sorgen bereitet dies dem Staatsoberhaupt?
Jubel für Ulrich Siegmund, Vorwürfe gegen die CDU und ein 100-Tage-Plan mit radikalen Forderungen – was die AfD in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl vorhat.
Martin Reichardt bleibt AfD-Landeschef in Sachsen-Anhalt. Nach einer Debatte um ein umstrittenes Foto erhält er auf dem Parteitag in Magdeburg deutliche Zustimmung.
In Magdeburg stellt die AfD ihr 100-Tage-Programm vor. AfD-Landeschef Reichardt nennt die CDU eine Partei von „machtgierigen Unionsspießern“ und kritisiert Spitzenkandidat Schulze.
Rund zwei Monate vor der Landtagswahl präsentiert die AfD im Nordosten ihre Wahlplakate. Mit den aktuellen Umfragewerten zeigt sie sich nicht zufrieden.
Die Spitzenkandidatin der Berliner AfD, Kristin Brinker, hatte Kai Wegner schon im Januar zum Rücktritt aufgefordert. Auch jetzt hat sie kein gutes Wort für den noch Regierenden Bürgermeister übrig.
Die AfD kommt in NRW auf immer neue Höchstwerte in Umfragen. Mit großem Selbstbewusstsein schickt sie nun einen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten in den Wahlkampf.
Björn Höcke sieht sich schon auf dem Weg in die Thüringer Staatskanzlei. Doch es gibt Rufe, ihm das passive Wahlrecht zu entziehen oder ein Verbotsverfahren gehen seine Thüringer AfD zu starten.
Seit Jahren wird über ein AfD-Verbotsverfahren diskutiert – die Meinungen gehen auseinander. Nun sind Teile der CSU offen für einen Plan B - doch der Parteichef widerspricht.
Björn Höcke sieht sich schon auf dem Weg in die Thüringer Staatskanzlei. Doch immer mehr Politiker fordern ein härteres Vorgehen gegen ihn und seine als rechtsextrem eingestufte Thüringer AfD.
Kommt die AfD nach den anstehenden Landtagswahlen an die Regierung? Die Industrie macht sich deswegen Sorgen.
Seit Jahren wird über ein AfD-Verbotsverfahren diskutiert – die Meinungen gehen auseinander. Nun sind Teile der CSU offen für einen Plan B.
Eine Forderung in der Mittelstandsunion Brandenburg sorgt für Streit: Weg mit dem Beschluss zur Unvereinbarkeit gegenüber der AfD. Die Mehrheit beschließt eine neue Version. Die Debatte bleibt.
Die CDU Brandenburg steht zum Beschluss der Bundespartei, dass Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit mit der AfD tabu sind. Doch in der Mittelstandsunion schwelt eine Debatte.
Nach dem AfD-Parteitag in Erfurt wird viel spekuliert: Wie lange macht das Duo Weidel-Chrupalla noch gemeinsam weiter? Übernimmt Weidel bald komplett? Chrupalla hat eine klare Meinung dazu.
Eine Wahlwerbung der AfD mit Heino hat ein juristisches Nachspiel. Der Volksmusiker will sich nicht vereinnahmen lassen. Er fordert von der AfD wegen Verletzung seiner Rechte eine erhebliche Summe.
Zehntausende Menschen haben am Wochenende in Erfurt weitgehend friedlich gegen den AfD-Bundesparteitag protestiert. Wie die Landesregierung den Großeinsatz bewertet.
Am Rande der Demonstrationen gegen den Erfurter Parteitag der AfD wurden laut Polizei auch Journalisten verletzt. Linken-Chef Pantisano macht klar, wie er dazu steht.
Beim Stuttgarter AfD-Kreisverband fehlen plötzlich Tausende Euro. Daraufhin setzt der Landesvorstand die Kreischefs ab. Das sei zu schnell passiert, kritisiert die Anwältin eines Betroffenen.
Der AfD-Parteitag wurde nicht verhindert - aber Zehntausende beteiligten sich an Protesten und Demonstrationen gegen die Partei. Es ging meist friedlich, bunt und laut zu - aber nicht immer.
Zehntausende Menschen haben in Erfurt weitgehend friedlich gegen den AfD-Bundesparteitag demonstriert. Polizei und Stadt ziehen Bilanz des Großeinsatzes.
Zehntausende Menschen protestierten gegen die AfD. Davon sehen die Delegierten im Saal wenig. Sie bestätigen ihr Führungsduo.
Während draußen Tausende protestieren, sieht sich die AfD drinnen bereit fürs Regieren. Wer gefeiert wird, wer an Einfluss gewinnt und was es mit einem rätselhaften Star-Wars-Moment auf sich hat.
Die AfD spult auch am zweiten Tag ihres Delegiertentreffens ihr Programm zügig ab. Der Parteitag endet mit Worten der Parteichefs und dem Singen der Nationalhymne.
AfD-Chefin Alice Weidel lebt mit einer Frau zusammen und zieht mit ihr zwei Kinder groß. Aussagen zum Familienbild im Wahlprogramm der AfD Sachsen-Anhalt sieht sie kritisch.
AfD-Landesverbände mit mehr als 8.000 Mitgliedern sollen künftig in der Regel Delegiertenparteitage abhalten. Grund sind ausufernde Kosten und drohende organisatorische Probleme.
Zehntausende Demonstranten und massives Polizeiaufgebot - doch der AfD-Parteitag verlief am ersten Tag recht reibungslos. Die Proteste waren weitgehend friedlich, vereinzelt blieb es nicht gewaltfrei.
Zehntausende Menschen haben in Erfurt weitgehend friedlich gegen den AfD-Bundesparteitag demonstriert. Aber es ging nicht immer gewaltfrei zu.
Die AfD setzt ihren Parteitag in Erfurt fort. Debattiert wird unter anderem über Satzungsfragen.
Verfassungsschützer haben Hessens AfD als rechtsextremen Verdachtsfall registriert. Dafür reichen laut Innenminister Zitate in sozialen Medien aus. Im Gerichtsstreit legt die AfD Berufung ein.
Verteidigungsminister Pistorius warnt vor dem Zugang der AfD zu geheimen Informationen – und verweist auf die Nähe der Partei zu Russland.
Parallel zum AfD-Bundesparteitag in Erfurt hat Musiker Clueso auf dem Domplatz seiner Heimatstadt ein Zeichen gesetzt. Er will sich das Wort „Heimat“ nicht nehmen lassen.
Nach einem langen Tag mit Vorstandswahlen und erheblichen Sicherheitsmaßnahmen pausiert der AfD-Parteitag in Erfurt. Am Sonntag geht es mit Satzungsfragen und weiteren Abstimmungen weiter.
Simson-Mopeds stehen für Jugendkultur – und gehen auf jüdische Brüder zurück. Warum ein Nachfahre jetzt klare Worte gegen die AfD findet und in Erfurt protestiert.
Die AfD hat ihr Spitzenduo Weidel-Chrupalla wiedergewählt. Chrupalla muss allerdings Federn lassen. In der zweiten Reihe gibt es neue Gesichter. Vom Protest vor der Halle sehen die Delegierten wenig.
Beim Parteitag der AfD in Erfurt werden einige Spitzenfunktionäre ausgetauscht. Den Posten des Schatzmeisters übernimmt der ehemalige JA-Chef Hannes Gnauck.
In Erfurt sind rings um den AfD-Bundesparteitag einige Zufahrtsstraßen für Demonstrationen gesperrt. Um die Verfügung, die das erlaubt, hat sich ein Rechtsstreit entwickelt. Nun wurde entschieden.
Stefan Möller ist neuer stellvertretender AfD-Bundessprecher. Den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke bezeichnet er als Weggefährten und Freund. Aber er widerspricht auch einer bestimmten Darstellung.
Mit 50,7 Prozent zieht Tritschler aus NRW als AfD-Vize in den Vorstand ein. Welche Rolle Weidel dabei spielte und warum Kay Gottschalks Parolen nicht zündeten.
Alice Weidel bleibt Co-Chefin der AfD. Der Parteitag in Erfurt bestätigte die 47-Jährige ohne Gegenkandidaten mit 81 Prozent im Amt. Sie steht seit 2022 gemeinsam mit Tino Chrupalla an der Spitze der AfD.
AfD-Chef Chrupalla spricht sich auf dem Parteitag in Erfurt für ein gemeinsames deutsches Selbstverständnis in Ost und West aus – und geht damit indirekt auf Distanz zu Äußerungen von Björn Höcke.
Tino Chrupalla bleibt Co-Chef der AfD. Der Parteitag in Erfurt bestätigte den 51-jährigen Sachsen mit 70 Prozent im Amt. Es gab keinen Gegenkandidaten.
Tausende Menschen versammeln sich zu Protesten gegen den AfD-Parteitag in Erfurt. Eine Straßenblockade wurde selbstbestimmt beendet. Vereinzelt wurde aber auch Pfefferspray eingesetzt.
Umfragen sehen die AfD in Sachsen-Anhalt vorn - dort wird in zwei Monaten gewählt. CDU-Spitzenmann Schulze will einen Schlagabtausch mit den Rechtspopulisten in einem TV-Duell.
Jubel und Fahnen: AfD-Chefin Alice Weidel macht beim Parteitag eine Kampfansage - und verkündet eine neue Zahl.
Thüringens AfD-Chef Höcke feiert Sachsen-Anhalts Spitzenkandidaten Siegmund als kommenden Ministerpräsidenten. Und er skizziert ein „großartiges Deutschland“. Was das mit Autobahntoiletten zu tun hat.
Die AfD wird ihre Regeln für die Mitgliederaufnahme neu justieren. Einflussreiche Funktionäre wollen, dass künftig nur draußen bleiben muss, wer extremistische Ziele mit Gewalt verfolgt hat.
AfD-Chef Tino Chrupalla zeigt sich mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern siegesgewiss. Die Brombeer-Koalition in Thüringen kanzelt er ab.
Großer Applaus für Sachsen-Anhalts AfD-Spitzenkandidat Siegmund und großer Optimismus mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen prägen den Auftakt des AfD-Parteitags.
Einige zehntausend Menschen versammeln sich zu Protesten gegen den AfD-Parteitag in Erfurt. Die Polizei bereitete sich seit Wochen darauf vor, die Versammlungsfreiheit für alle zu gewährleisten.
Der AfD-Parteitag in Erfurt startet pünktlich. Schon am frühen Morgen füllt sich die Halle – viele Delegierte reisen extra früh an, um möglichen Blockaden aus dem Weg zu gehen.
Schon um 5.00 Uhr sind viele Teilnehmer des AfD-Parteitages auf dem Messegelände. Später erschwerten Proteste und Blockaden die Anreise.
Mit bis zu 50.000 Demonstranten hatte die Polizei beim Bundesparteitag der AfD in Erfurt gerechnet, bis zum Vormittag waren es deutlich weniger.
Tausende Menschen versammeln sich zu Protesten gegen den AfD-Parteitag in Erfurt. Es gibt auch Straßenblockaden - die größte auf einem Abschnitt der Autobahn 71 bei Erfurt.
In Erfurt sind rings um den AfD-Bundesparteitag einige Zufahrtsstraßen für Demonstrationen gesperrt. Um die Verfügung, die das erlaubt, hat sich ein Rechtsstreit entwickelt.
Protest gegen die AfD: In Erfurt machen Tausende gegen den Bundesparteitag mobil. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot im Einsatz.
Am Samstag beginnt in Erfurt der AfD-Bundesparteitag. Massive Proteste sind angekündigt. Die Nacht verlief jedoch ruhig.
In der Thüringer Landeshauptstadt versammelt sich die AfD zum Parteitag. Zehntausende wollen dagegen demonstrieren. Der Polizei steht ein Großeinsatz bevor.
Die Stadt Erfurt stellt sich wegen des AfD-Bundesparteitages am Wochenende auf eine Ausnahmesituation ein. Proteste sind angekündigt. Am Abend davor gab es erste Veranstaltungen.
Die AfD kam in der jüngsten Umfrage für Brandenburg auf einen Rekordwert. Landtagspräsidentin Liedtke sieht die Partei aber nicht als unbesiegbar an.
Die Marke Simson geht auf eine jüdische Familie zurück, die von den Nazis vertrieben wurde. Ein Nachfahre ist auf Deutschland-Besuch. Er will bei einer Protestkundgebung sprechen.
Tausende Polizeibeamte sind zum AfD-Bundesparteitag in Erfurt im Einsatz. Das Technische Hilfswerk kommt zur Unterstützung dazu.
Bis zu 50.000 Menschen werden bei Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt erwartet. Die Polizei rechnet auch mit Ausschreitungen. Die Situation vor dem Parteitag.
Noch bevor der AfD-Bundesparteitag offiziell startet, hat die Polizei erste Straftaten erfasst. Worum es genau geht.
Kurz vor Beginn des AfD-Bundesparteitages hat das Bündnis Widersetzen seinen Plan bekräftigt, das Treffen zu blockieren. Fragen zum Einsatz von Gewalt weichen die Aktivisten aus.
Seit Mittag müssen Autofahrer, aber auch Fahrgäste von Bussen und Bahnen mit Verkehrsänderungen zurechtkommen. Das muss nun beachtet werden.
Ein Zeichen für Respekt und Vielfalt will Sänger Bosse anlässlich des AfD-Bundesparteitags in Erfurt setzen - und mit Gitarre in der Landeshauptstadt auftreten.
Bunter Protest statt Blockade: Georg Maier (SPD) wünscht sich friedliche Demonstrationen und warnt vor Versuchen, den AfD-Bundesparteitag zu verhindern. Beide Seiten, sagt er, genießen Schutz.
Parallel zum Bundesparteitag der AfD in Erfurt spielt Clueso ein großes Konzert auf dem Domplatz. Was er geplant hat, wen er angemorst hat und wo er seine Aufgabe in der Gemengelage sieht.
Am Samstag beginnt auf dem Messegelände in Erfurt ein Bundesparteitag der AfD. Die Sicherheitsvorkehrungen sind bereits gestartet.
Rund 600 AfD-Mitglieder treffen sich am Wochenende in Erfurt zur Wahl der Parteiführung. Umfangreiche Proteste sind angekündigt. Parteichef Chrupalla dringt darauf, dass Blockaden verhindert werden.
Beim AfD-Parteitag in Erfurt werden am Samstag große Protestaktionen erwartet. Diskutiert wird auch darüber, was dabei legitim ist. Die Haltung von Thüringens Ex-Ministerpräsidenten Bodo Ramelow dazu.
Noch rollt der Verkehr, aber ab Mittag könnten Versammlungen und Demos den Erfurter Verkehrsfluss beeinflussen.