Stahr: Rot-Grün-Rot in Berlin mögliches Modell für den Bund
In Berlin wollen die Grünen mit Linken und SPD eine Koalition bilden. Die Grünen-Landesvorsitzende Stahr glaubt, dass ein solches Bündnis über Berlin hinaus „Strahlkraft“ haben könnte.
Nina Stahr ist seit 2023 Landesvorsitzende der Berliner Grünen. (Archivbild)Christophe Gateau/dpa
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Die Berliner Grünen-Landesvorsitzende Nina Stahr sieht in dem geplanten Regierungsbündnis mit Linken und SPD in der Hauptstadt ein mögliches Modell auch für den Bund. „Wenn wir das gut hinbekommen, kann unsere gemeinsame Arbeit eine Strahlkraft entwickeln und den Menschen wieder Zuversicht und Hoffnung geben“, sagte Stahr in einem Interview der „Berliner Morgenpost“ auf eine entsprechende Frage. „Dann kann dieses Bündnis auch ein Zeichen sein“, fügte sie mit Blick auf die nächste Bundestagswahl 2029 hinzu.
Stahr verteidigte die in Berlin angepeilte Dreierkoalition gegen Kritik aus den eigenen Reihen und von der Bundesebene. „Ich verstehe die Sorge, mit der auf dieses Bündnis geblickt wird, zu einem gewissen Maß auch“, sagte sie. „Dass es in Teilen der Linken ein Problem mit Antisemitismus gibt, ist ja auch kein Geheimnis.“ Man habe die Sondierungsgespräche aber nicht geführt, ohne davon überzeugt zu sein, dass die Linke bestehende Probleme wie Antisemitismus ernsthaft angehe.
Digitale Mitgliederbefragung
Neben der Berliner SPD hatten am Montag auch die Grünen die Aufnahme von gemeinsamen Koalitionsverhandlungen mit der Wahlsiegerin Linke beschlossen. Auf einem kleinen Parteitag stimmten 43 von 45 Delegierten dafür.
Die Grünen beschlossen, auch eine digitale Mitgliederbefragung - ein sogenanntes Meinungsbild - über den möglichen Koalitionsvertrag und über ihr Personal für den Berliner Senat abzuhalten. Eine Kommission, der unter anderem die erfahrene Grünen-Bundespolitikerin und Ex-Ministerin Renate Künast angehört, soll zum Personal Kriterien und Vorschläge erarbeiten.