Trumps Name auf noch mehr Gebäuden: Floridas Gouverneur will den internationalen Airport nach dem US-Präsidenten benennen. Im südlichen US-Bundesstaat gibt es bereits einen Trump Boulevard.
80 Prozent der Syrien-Flüchtlinge in Deutschland sollen bald in ihr Land zurückkehren. Diese Zahl nennt der Kanzler bei einem Besuch des syrischen Präsidenten.
An wen können sich in Thüringen Betroffene digitaler Gewalt wenden? Thüringens Frauenministerin hält ein spezifisches Angebot für nötig. Was sich die Landesregierung dazu nun vornimmt.
Hinterbänkler und Podcaster statt Regierungschef: Stephan Weil ist nach seinem vorzeitigen Ausscheiden vor einem Jahr in neuen Rollen unterwegs. Nachfolger Lies stellt er ein gutes Zeugnis aus.
Ein Streit um die Finanzierung von Donald Trumps Abschiebe-Aktionen sorgte für gewaltige Schlangen an US-Flughäfen. Der Präsident löst sie mit einer Notzahlung auf.
80 Prozent der Syrien-Flüchtlinge in Deutschland sollen bald in ihr Land zurückkehren. Diese Zielmarke nennt der Kanzler bei einem Besuch des syrischen Übergangspräsidenten. Die SPD findet das unklug.
Mehr als 900.000 Syrer leben in Deutschland. Jetzt gibt es eine Zielmarke, wie viele davon nach Ende des Bürgerkriegs zurückkehren sollen. Sie ist Ergebnis eines denkwürdigen Treffens im Kanzleramt.
Von Michael Fischer, Amira Rajab, Ulrich Steinkohl und Andreas Hoenig, dpa30.03.2026
Zwei Brandenburger Minister bekommen trotz angespannter Finanzlage Personalzuwachs in ihren Häusern: Innenminister Redmann und Gesundheitsminister Wilke. Was ist der Grund?
Seit Monaten blockieren die USA Ölimporte nach Kuba – jetzt lässt Trump einen russischen Tanker passieren. Was das für die Versorgung der Insel bedeutet - und warum der Präsident plötzlich einlenkt.
Die Polizei wappnet sich für einen Großeinsatz beim Besuch des syrischen Übergangspräsidenten. Verkehrsteilnehmer müssen sich auf Einschränkungen einstellen. Mehrere Demos sind geplant.
Kein Kopftuch und kein Kreuz auf der Richterbank? Brandenburg plant ein Neutralitätsgesetz für die Justiz. Auch der Richterbund hat Vorstellungen, was das für die Juristenausbildung bedeuten kann.
Australien senkt die Spritsteuer, um Haushalte und Unternehmen wegen der steigenden Energiepreise zu entlasten. Auch gibt es jetzt einen Notfallplan. Was steckt hinter den Maßnahmen?
Nach Wochen und Monaten mit innenpolitischem Schwerpunkt geht es für Bayerns Regierungschef Söder über den großen Teich in die USA. Fernab von Washington hat er sich viel vorgenommen.
Die Staatskanzlei in Mainz war 35 Jahre fest in SPD-Hand - und eine Reihe von Ministerien ebenso. Wie schwer wird es für den nun größeren und unerfahreneren Koalitionspartner CDU, Fuß zu fassen?
Von Ira Schaible und Christian Schultz, dpa29.03.2026
Lehrer im Saarland könnten gegen den Datenschutz verstoßen, wenn sie Schulnoten im Unterricht bekanntgeben. Was Bildungspolitiker und Lehrer von dieser Methode halten.
Die Gründungsversammlung der AfD-Parteijugend und die Gegendemonstrationen verlaufen in Fulda ohne größere Zwischenfälle. Allerdings wird ein Polizist bei einer Festnahme leicht verletzt.
Mit der Simson zur Schule – für Ministerpräsident Sven Schulze pure Ost-Identität. Warum er dem Kult-Moped treu bleibt und was er über Höckes Moped-Show im Wahlkampf denkt.
Im September wird in Sachsen-Anhalt gewählt. Für den Wahlkampf wünscht sich der Ministerpräsident Rückenwind aus Berlin – und stellt eine Forderung an die Bundesregierung.
Erwin Huber gilt in der CSU als Kritiker von Markus Söder, aber auch als intellektuelle Instanz. So deutlich wie jetzt wurde er selten in Bezug auf den aktuellen Parteichef.
Innenminister Dobrindt will intelligente Kameras an Bahnhöfen. Sie sollen nicht nur Waffen erkennen können, sondern auch Gesichter. Dafür brauche es aber neue Gesetze.
Er taufte den Golf von Mexiko in „Golf von Amerika“ um, das berühmte Kulturhaus Kennedy Center in Washington trägt nun sogar seinen Namen. Trump hat jetzt eine neue Kreation - wie ernst meint er das?
Am Vortag kritisierte er die Spitze Deutschlands für ihre ablehnende Haltung für Hilfe im Iran-Krieg. Jetzt nennt US-Präsident Trump einen konkreten Namen.
US-Senatoren weckten die Hoffnung auf ein Ende des Teil-Shutdowns im Heimatministerium, als sie einen Haushaltsentwurf genehmigten. Das Repräsentantenhaus ist davon allerdings weniger angetan.
Im Januar wurde der Besuch wegen eines neuen Gewaltausbruchs in Syrien verschoben. Jetzt wird er nachgeholt. Beim Treffen mit Merz geht es vor allem um zwei Themen.
Die unter Beschuss geratene Bauministerin Scharrenbach zeigt im Landtag eine unbekannte Seite: Die Vorwürfe über Machtmissbrauch gehen der ansonsten stets toughen Politikerin sichtbar nahe.
Die finanzielle Situation der Kommunen ist seit Jahren angespannt. Hoffnung setzen die Landkreise auf das mögliche neue Regierungsbündnis von CDU und SPD.
Die Bundesregierung unterstützt Hunderte Initiativen, die sich für ein vielfältiges und demokratisches Miteinander einsetzen. Jetzt plant Ministerin Prien Änderungen. Und hört laute Kritik.
Von Anne-Béatrice Clasmann und Verena Schmitt-Roschmann, dpa27.03.2026
Wegen des Besuchs des syrischen Übergangspräsidenten gibt es in Berlin Sperrungen und Versammlungsverbote. Die Polizei ist im Großeinsatz und rechnet mit Protesten und Demonstrationen.
Hat die Landesregierung bei der millionenschweren Förderung einer Batteriefabrik gegen Informationspflichten verstoßen? Abgeordnete von FDP und SPD klagen - und geben sich zuversichtlich.
Wie soll Thüringen fitter werden? Darum ging es in einer Regierungserklärung von Ministerpräsident Mario Voigt (CDU). In der Debatte darüber kam es zu einer Kontroverse mit AfD-Chef Björn Höcke.
Das Land hat eine Agentur mit einem neuen Corporate Design beauftragt. Den Bund der Steuerzahler erreichte viel Kritik der Bürger. Der Vorsitzende versteht, warum die Bürger sich aufregen.
Familienministerin Karin Prien möchte die Demokratieförderung des Bundes neu ausrichten. Das träfe auch die Maßnahmen gegen Judenhass, befürchtet der bisher geförderte Kooperationsverbund.
Nach 15 Jahren im Amt will Winfried Kretschmann an seinem ersten Tag ohne Regierungsverantwortung vor allem eines: lange im Bett liegen bleiben. Was er seinem früheren Ich raten würde.
Noch hat sich das neue Kabinett nicht gebildet. Die Herausforderungen zeichnen sich aber schon ab. Weltweite Konflikte schlagen nach Rheinland-Pfalz durch. Im Mittelpunkt steht ein Ort in der Pfalz.
Es ist Tradition, dass der Ministerpräsident im Landtag Regierungserklärungen abgibt. Nun will Mario Voigt (CDU) Parlament und Bürger über Regierungsvorhaben in diesem Jahr informieren.
Barscher Ton, gesundheitsschädigender Umgang? Was hinter den schweren Vorwürfen gegen Ministerin Scharrenbach steckt und warum auch Wüst und sein Staatskanzleichef in den Fokus rücken.
Die KI-Firma Anthropic verbot die Nutzung ihrer Technik für autonome Waffen und Massenüberwachung – und wurde für das Pentagon zum Gegner. Ein Gericht stoppt das Vorgehen des Ministeriums.
Sechs Tote, mehr als 300 Verletzte: Der Magdeburger Anschlag Ende 2024 hat den einstigen Bundesminister Volker Wissing zu einer schweren Entscheidung gezwungen.
Anfang des Jahres nahm das US-Militär Nicolás Maduro in Venezuela gefangen. Jetzt erschien der abgesetzte Präsident erneut vor einem New Yorker Gericht - einem Prozess steht aber noch einiges im Weg.
Angebliches Sexangebot samt privater Handynummer im Internet? Immer mehr täuschend echte Deepfakes bedrohen Frauen. Wie werden Hessens Polizisten, Richterinnen und Staatsanwälte hier mehr geschult?
Am Sonntag startet Bayerns Regierungschef Söder wieder zu einer großen Reise. Ziel ist die USA. Dort macht er zwar einen Bogen ums Weiße Haus - dafür blickt er in Houston zu den Sternen.
Vom Lebensarbeitszeitkonto bis zu höheren Zulagen und dem Jobrad: NRW plant Reformen für Beamte und Richter. Der öffentliche Dienst soll damit moderner werden. Was sich ändern soll.
Ein Angriff auf Journalisten im nordthüringischen Fretterode empört Thüringer Landespolitiker. Ministerpräsident Voigt und Innenminister Maier finden klare Worte.
Unter 137 Staaten wird eine Mehrheit inzwischen autokratisch regiert, Freiheitsrechte sind eingeschränkt, Repressionen nehmen zu. Die USA sind nicht Teil der Studie, werden aber mit Sorge beobachtet.
Die Debatte um KI-manipulierte sexualisierte Bilder im Netz dreht sich oft um Täter. Was empfiehlt eine Koordinierungsstelle hessischer Fachberatungen für Betroffene, Polizistinnen und Richter?
Italiens Regierungschefin muss ihre erste schwere Niederlage hinnehmen. Daraufhin drängt sie die in mehrere Affären verstrickte Tourismusministerin zum Rücktritt. Meloni selbst will bleiben.
Nicht nur der Koalitionsvertrag der ersten grün-geführten Landesregierung ist auf diesem Tisch unterschrieben worden, sondern auch das Möbelstück selbst. Wie es dazu kam.
Warum Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze bei der AfD „strategische Fehler“ sieht und was er von der Bundesregierung bei Spritpreisen und Migration konkret erwartet.
Die Finanzierung der Rettungseinsätze ist mancherorts mit den Kassen strittig. In Cottbus und im Kreis Dahme-Spreewald drohten Gebühren - das ist erstmal vom Tisch. Doch das Problem ist nicht geheilt.
Er soll das so reizvolle wie defizitäre Landgestüt für eine wirtschaftlich stabile Zukunft aufstellen: Manager Matthias Munz. Sein Job auf dem Gestüt ist noch nicht fertig.
In Fulda soll ein Landesverband der AfD-Jugendorganisation gegründet werden. Innenminister Poseck sieht weniger Brisanz als bei der Großdemo im Herbst in Gießen. Er warnt vor gewalttätigen Aktionen.
Ein Polizist der Eskorte von Königin Silvia wurde bei einem Unfall in Düsseldorf schwer verletzt. Was bisher über den Hergang und den Zustand der Beteiligten bekannt ist.
Die Gewerkschaft kritisiert „massive Unregelmäßigkeiten“ bei der Befragung zur Landespflegekammer Rheinland-Pfalz – und fordert deren sofortigen Abbruch.
Kein Monat ist vergangen, seitdem Kristi Noem als US-Heimatschutzministerin abgesetzt wurde. Nun führt Markwayne Mullin das Ressort. Vor ihm liegt eine schwierige Aufgabe.
In Cottbus und Dahme-Spreewald drohten Gebühren für Rettungsfahrten. Die Finanzierung ist strittig mit Kassen. Gesundheitsminister Wilke verkündet eine Zwischenlösung.
In der Regierung aus SPD und BSW war der Posten abgeschafft worden. In der neuen Landesregierung soll sich wieder ein Beauftragter um die Zusammenarbeit mit Polen kümmern.
Schon als Schüler war er gut in Mathe. Jetzt knöpft sich Brandenburgs neuer Finanzminister Keller den klammen Haushalt vor - und startet selbstbewusst ins Amt.
Die CDU Rheinland-Pfalz hat die SPD zu Sondierungsgesprächen eingeladen. Die erste Gesprächsrunde sei für Donnerstagnachmittag geplant, sagte eine CDU-Sprecherin in Mainz.
Tiktok, Instagram und Co.: Niedersachsen und Thüringen wollen die Social-Media-Nutzung von Kindern und Jugendlichen stark einschränken. So begründen die Regierungschefs den Vorstoß.
Tiktok, Instagram und Co.: Niedersachsen und Thüringen wollen die Social-Media-Nutzung von Kindern und Jugendlichen stark einschränken. So begründen die Regierungschefs den Vorstoß.
Im Zusammenhang mit den Northvolt-Plänen bei Heide gab es Zweifel an der Finanzierung. Die FDP wirft der Regierung vor, Risiken nicht transparent gemacht zu haben. Bald ist ein Gericht am Zug.
Rücklagen weg, Finanzlücken drohen: Der neue SPD-Finanzminister Daniel Keller reagiert mit strengen Regeln. Stellenbesetzungen kommen auf den Prüfstand.
Fehler in ihrer Mitarbeiterführung hat NRW-Bau- und Heimatministerin Scharrenbach schon eingeräumt. Doch die SPD-Opposition lässt nicht locker: Sie attackiert auch Wüst. Fortsetzung folgt im Landtag.
Sogenannte On-Demand-Busse sind nicht nach festen Fahrplänen unterwegs, sondern werden je nach Nachfrage organisiert. Wie und warum das Saarland solche Projekte unterstützen will.
Am Freitag soll sich der Landtag mit den heftigen Vorwürfen gegen Ministerin Ina Scharrenbach (CDU) beschäftigen. Die SPD hat eine Sondersitzung des Bauausschusses beantragt.
Bürger in Cottbus müssen erstmals Gebühren für Rettungsfahrten zahlen. Die Stadt verweist auf eine Finanzierungslücke der Krankenkassen. Gesundheitsminister Wilke lädt zu einem Gipfel ein.
Mit ihrem Einsatz für Kinder in Not setzt Königin Silvia Zeichen. In Düsseldorf besucht sie die Staatskanzlei, das Childhood-Haus und erhält eine Ehrung für ihr Lebenswerk.
Italiens Rechte ärgert sich schon lange über vermeintlich linke Richter und Staatsanwälte. Der Plan, die Justiz nach ihren Vorstellungen umzubauen, geht jedoch nach hinten los. Die Opposition hofft.
Das Wahlergebnis war ein „Schuss vor den Bug der Demokratie“: Sachsens Regierungschef Kretschmer warnt vor weiterem Vertrauensverlust. Die SPD sieht er nach dem Wahldebakel in einer Zerreißprobe.
Italiens rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni steht mit ihren Plänen für eine Justizreform vor dem Scheitern. Nach einer ersten Hochrechnung des Senders Rai sprachen sich in einer Volksabstimmung 53,1 Prozent der Italienerinnen und Italiener dagegen aus. Für das Vorhaben der rechten Dreier-Koalition stimmten demnach 46,9 Prozent.
Der Export sorgt für Stabilität für die Thüringer Industrie. Doch einige Märkte sind schwieriger geworden. Der Ministerpräsident will nun die Chancen im einwohnerstärksten Land der Welt erkunden.
Neues Corporate Design für Hessen: Das Land stellt Logo, Briefpapier und sogar Kaffeegeschirr um. Auch ein Jubiläumswein begleitet das 80-jährige Bestehen.
Deepfakes, manipulierte Bilder, Cyberstalking: Die Ministerin mahnt mehr Tempo beim Schutz vor digitaler Gewalt an – und sieht dringenden Handlungsbedarf für Frauen.
Mit ihrem Einsatz für Kinder in Not setzt Königin Silvia Zeichen. In Düsseldorf besucht sie das Childhood-Haus und erhält eine Ehrung für ihr Lebenswerk.
Durfte das Land für die Folgen des Ukraine-Kriegs Milliarden an Krediten aufnehmen? Der Verfassungsgerichtshof prüft im Mai ein umstrittenes Sondervermögen – eine Entscheidung folgt später.
Wer vornweg läuft, sollte auch mal in den Rückspiegel schauen, meint Sachsen-Anhalts Regierungschef Schulze und meint damit Deutschland und Alleingänge beim Thema Umweltschutz.
Königin Silvia von Schweden kommt nach Düsseldorf. Sie besucht die Staatskanzlei, das Childhood Haus an der Uniklinik und wird am Abend für ihr Lebenswerk geehrt.
Kuba sieht keinen Grund für ein Eingreifen der USA, rüstet sich aber gegen eine mögliche Intervention. Änderungen am sozialistischen System schließt Havanna aus.
Seit Wochen fehlt die Finanzierung für das US-Heimatschutzministerium - das verursacht auch lange Wartezeiten an Flughäfen. Nun macht der Präsident Ernst. Unklar bleibt, ob so Abhilfe geschaffen wird.
NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach reagiert auf die Kritik an ihrem Führungsstil. Betroffenen Mitarbeitern bietet sie nun einen direkten Austausch an – auch der Personalrat soll eingebunden werden.
Thüringen erhält aus dem Sondervermögen des Bundes in den nächsten zwölf Jahren insgesamt 2,5 Milliarden Euro. Doch was macht der Freistaat mit dem Geld aus Berlin?
Ministerpräsidentin Meloni will den Justizapparat umbauen. Kritiker werfen ihr vor, politischen Einfluss nehmen zu wollen. Der Streit dauert schon viele Jahre. Jetzt ist das Volk an der Reihe.
Donald Trump und Benjamin Netanjahu sind gemeinsam in den Krieg gegen den Iran gezogen. Doch was die Regierungen kommunizieren, ist teilweise sehr unterschiedlich.
Von Anna Ringle, Cindy Riechau und Sara Lemel, dpa22.03.2026
Blackouts, knappe Lebensmittel, Müll auf den Straßen: Kuba kämpft mit einer Krise, die das tägliche Leben massiv beeinträchtigt. Das US-Ölembargo macht die Lage noch schlimmer.
Ein Euro für zehn Aufkleber: Am Airport Stuttgart gibt es die legendären „Nett hier“-Sticker des Landes aus dem Automaten. Hinter dem Exportschlager steckt eine Kampagne mit langer Geschichte.
