Alle Artikel zum Thema: Regierung

Regierung

Eine Reise von Schwerin nach Hamburg - heute selbstverständlich, für die meisten DDR-Bürger unmöglich. Daran erinnert MV-Regierungschefin Manuela Schwesig.

Sie ist eine angriffslustige Überzeugungstäterin: Als bisher jüngste Sprecherin im Weißen Haus wich Leavitt kaum von der Seite des US-Präsidenten. Jetzt hört sie auf. Was bleibt von ihr?

Mit Schlagfertigkeit und Attacken auf Medienvertreter bei Pressekonferenzen machte sich die Sprecherin des Weißen Hauses einen Namen. Nun hört die 28-jährige Trump-Loyalistin auf.

US-Präsident Donald Trump hat den Abgang seiner Sprecherin Karoline Leavitt zum Ende des Monats verkündet. Sie werde dann mehr Zeit haben, sich um ihre kleinen Kinder und um ihre Familie zu kümmern, schrieb Trump auf der Plattform Truth Social zur Begründung.

Der frühere Regierungschef, Zentralbanker und KP-Kader stellte die entscheidenden Weichen für Chinas wirtschaftlichen Aufstieg. Seine ehrgeizigen Reformen wirken bis heute fort.

Die Liebe der Sachsen zu Königlichen Hoheiten ist bekannt. Manche hatten sich 1990 sogar einen König für das Land ersehnt. Immerhin gab es mit „König Kurt“ Biedenkopf als Landesvater einen Ersatz.

Im November wird über die Neubesetzung vieler Sitze im US-Parlament abgestimmt. Präsident Trump will striktere Regeln bei der Briefwahl durchsetzen. Doch erneut kommt ihm die Justiz in die Quere.

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt ist mit einem Widerspruch gegen die Aberkennung seines Doktortitels gescheitert. Das zuständige Gremium an der TU Chemnitz wies den Widerspruch des CDU-Politikers zurück, wie ein Sprecher der Universität mitteilte. Zuvor hatte der „Stern“ berichtet.

FIFA-Präsident Infantino steht massiv unter Druck. In höchster Not springt ihm nun ein guter Freund bei - und warnt den Fußball-Weltverband vor einem schrecklichen Fehler.

Ministerpräsident Lies ist offen dafür, den Zeitplan für die Klimaneutralität zu lockern – aus Sorge um Jobs und Industrie. Sein Umweltminister warnt vor den Folgen für Mensch und Natur.

Brasiliens Präsident Lula feiert die niedrigste Entwaldungsrate seit 2016 als „fantastisch“. Die Daten stammen vom Nationalen Institut für Weltraumforschung.

Eine Parlamentskammer ringt sich zu potenziell folgenschweren Sanktionen gegen Russland durch - aber wird die andere auch zustimmen? Kurz nach dem Votum gibt es neue Luftangriffe auf die Ukraine.

Lange wurde darum gestritten, nun hat sich der US-Senat zu neuen Sanktionen gegen Russland durchgerungen. Diese dürften vor allem zwei Länder hart treffen, wenn auch das Repräsentantenhaus mitgeht.

Der US-Senat hat nach langem Tauziehen für ein Sanktionsgesetz gestimmt, mit dem Russland wegen des Ukraine-Kriegs stärker unter Druck gesetzt werden soll. Die Senatoren votierten mit einer deutlichen Mehrheit von 86 zu 11 Stimmen für das Gesetz, das noch das Repräsentantenhaus als zweite Kongresskammer passieren muss.

Handys im Strafvollzug scheinen eher Regel als Ausnahme zu sein. Ob über Gefängnismauern, Körperöffnungen oder korrupte Bedienstete – vieles scheint möglich. Der Justizminister steht unter Druck.

Die Hitze ist da, der nächste Starkregen kommt gewiss. Abwarten ist für die Landesregierung keine Option. Daher gibt es jetzt eine dicke Anpassungsstrategie. Für die Umsetzung werden viele gebraucht.

Günther sieht im Festhalten am vereinbarten Rentenpaket den Schlüssel für ein zukunftsfähiges System. Eine erneute Debatte - auch über die „Rente mit 63“ - hält er für falsch.

Mancher spaziert gern alleine durch die Landschaften Schleswig-Holsteins. Daniel Günther hat sich Begleitung eingeladen. Viele Menschen wandern mit ihm auf der Naturparktour zum 80. Landesgeburtstag.

Fast zehn Jahre sind seit dem Ende seiner Präsidentschaft vergangen. Seither straucheln die Demokraten, geeignete Nachfolgekandidaten vorzuweisen.

Der 80-jährige Lula will zum vierten Mal Brasiliens Präsident werden. Wie vor vier Jahren heißt sein wichtigster Gegner Bolsonaro - diesmal ist es der Sohn des inhaftierten Ex-Staatschefs.

Bald sollen noch mehr Amerikaner einen limitierten Reisepass mit Trumps Abbild beantragen können. Ob auch Demokraten den Republikaner in ihrem Pass wollen?

Voller Terminkalender und viel unterwegs. Wie findet Ministerpräsident Schnieder in seinem stressigen Alltag Entspannung?

Die Bilder aus Ceuta bezeichnete Italiens Regierungschefin Meloni als erschütternd. Nun will das Land wieder Grenzkontrollen einführen. Ist Meloni innenpolitisch getrieben?

Die Republik Moldau will schnellstmöglich in die EU. Da kommt der Besuch von Bayerns Ministerpräsident Söder für Präsidentin Sandu genau richtig. Ihre Hauptbotschaft richtet sich an Brüssel.

In Mecklenburg-Vorpommern ist die Zahl der erfolgten Abschiebungen rückläufig - wie zuletzt auch deutschlandweit. Von der AfD kommt Kritik. Sie fordert spezielle Einrichtungen auf Landesebene.

Noch ist es nicht entschieden, aber es wäre ein bemerkenswerter Schritt: Trump erwägt, seine Nominierung von Blanche für den Posten des Justizministers vorübergehend zurückzuziehen. Warum?

Ganz Bayern wartet sehnsüchtig auf die Sommerferien. Ganz Bayern? Nein - CSU-Chef Söder unternimmt zuvor noch eine fordernde Drei-Länder-Reise. Dabei will er auch politisches Neuland betreten.

Elon Musk half Donald Trump, wieder US-Präsident zu werden. Dann zog er sich im Streit aus Washington zurück. Doch zur Kongresswahl will der Tech-Milliardär wieder den Geldbeutel öffnen.

Seit 25 Jahren besteht die Partnerschaft zwischen Brandenburg und der Woiwodschaft Westpommern in Polen, sie soll ausgebaut werden. Brandenburg hat den Stettiner Hafen verstärkt im Blick.

Ein kanadischer Politiker liest im Parlament eine Antwort eines KI-Chatbots vor – und niemand bemerkt es, nicht einmal er selbst. Erst Wochen später wird die Panne im Internet entlarvt.

Der Bundeskanzler und CDU-Chef hat nach dem Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn die Gelegenheit zum Umbau seiner Mannschaft genutzt. Ein Überblick über die Personalien.

Merz‘ Rausschmiss von Verkehrsminister Schnieder wird nach Einschätzung eines Experten auch im Ausland gesehen. Was der Umgang mit dem Rheinland-Pfälzer für die größere Regierungspartei bedeutet.