In Baden-Württemberg entscheidet sich am Sonntag, wer das Land künftig regiert. Das Kopf-an-Kopf-Rennen ist mehr als spannend. Die Nerven in den Parteizentralen liegen blank.
In Baden-Württemberg entscheidet sich am Sonntag, wer künftig regiert. Friedrich Merz warnt: Wer blau oder gelb wähle, könnte am Montag grün aufwachen.
Am Sonntag entscheiden die Menschen in Baden-Württemberg, wer nächster Ministerpräsident wird. Der aktuelle hat eine klare Präferenz und erklärt, warum er sich über den CDU-Kandidaten wundert.
Mit 50 Euro im Monat zur sechsstelligen Rente? Merz fordert die Bürgerinnen und Bürger auf, Geld auf die hohe Kante zu legen - und will keine Ausreden gelten lassen.
Warum erklärt Ex-Fluchtministerin Josefine Paul erst Tage nach dem Solinger Anschlag Details zu ausländerrechtlichen Fragen? Ihr Umgang mit Verantwortung sorgt für Kritik – und Nachfragen im Landtag.
Die Landtagswahl im Südwesten ist die erste seit Jahren ohne Kretschmann, die erste mit Wahl ab 16 – und der Wahlkampf eskaliert auf den letzten Metern.
Trotz Klage der Umwelthilfe darf die Ölförderung auf Mittelplate vorerst weiterlaufen. Das Oberverwaltungsgericht Schleswig entschied zugunsten des Betreibers – bis zur endgültigen Klärung.
Was passiert, wenn die AfD bei der Landtagswahl stärkste Kraft wird? In Sachsen-Anhalt sollen Parlament und Landesverfassungsgericht vorsorglich gestärkt werden. Auch in MV laufen Gespräche.
Kurz vor der Wahl warnt die CDU vor einem möglichen Linksbündnis in Rheinland-Pfalz. Mit einer neuen Kampagne will sie auf die aus ihrer Sicht drohenden Folgen aufmerksam machen.
Eine Lehrerin stellt Hagel vor Siebtklässlern auf die Probe: Der Spitzenkandidat muss den Treibhauseffekt erklären – und immer wieder kritische Fragen beantworten. Seine Reaktion geht im Netz viral.
Ein Reformpaket soll in Sachsen-Anhalt Parlament und Landesverfassungsgericht stärken. Dass die anderen Fraktionen im Landtag dabei zusammenarbeiten, stößt AfD-Spitzenkandidat Siegmund deutlich auf.
Zwei Euro für den Liter Sprit - für viele Autofahrer ist das eine Belastung. Der CDU-Spitzenkandidat befürwortet ein Vorgehen gegen die Ölkonzerne. Auch zur jüngsten Wahlumfrage äußert er sich.
Fünf Landtagswahlen und zwei große Fragen: Wie stark wird die AfD? Und was machen die Ergebnisse mit der schwarz-roten Koalition in Berlin? Am Sonntag geht’s los.
Die Partei könnte bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg ein Rekordergebnis in Westdeutschland erzielen. Warum vor allem gesellschaftliche und wirtschaftliche Faktoren dabei eine Rolle spielen.
Hubschrauberflüge sind teuer, der Ministerpräsident nutzt Helikopter auch eher selten. Die Grünen wollten Details wissen - sehen sich aber unzureichend informiert. Nun gehen sie den nächsten Schritt.
Drei Tage vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat die AfD ihren Wahlkampf abgeschlossen. Beide Parteichefs waren vor Ort - ein Protagonist fehlte jedoch.
Wenige Tage vor der Abstimmung ist der Ausgang der Landtagswahl in Baden-Württemberg so offen wie nie. Eine Umfrage zeigt: Sowohl CDU als auch Grüne haben am Sonntag reale Chancen auf den Sieg.
Die Ermittlungen nach dem Quecksilberfund im Salzwedeler Ortsteil Cheine dauern an. Auf Ergebnisse wichtiger Bodenproben müssen Anwohner und Behörden noch einige Tage warten.
SPD-Kandidat Stoch kämpft für mehr als elf Prozent – doch zwischen Grünen und CDU bleibt kaum Raum für eigene Themen. Das zermürbt auch die Landes-Jusos.
Sachsen-Anhalt weitet die Polizeibefugnisse aus und führt Taser ein. Neue Regeln betreffen zudem Drohnen und die Opfer häuslicher Gewalt. Was das Gesetz für Bürger bedeutet.
Übernächste Woche kann der Landtag den neuen Entschädigungsregeln für Anwohner von Wind- und Solaranlagen zustimmen. Der entscheidende Ausschuss hat grünes Licht gegeben.
Mit neuen Kandidaten auf den vorderen Listenplätzen will die Linke bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mehr als elf Prozent der Stimmen erreichen. Wer sind die Bewerber?
Nisthilfen und Laichmulden statt neue Jobs im Rheinischen Revier? Die SPD fordert Ministerpräsident Wüst auf, den Strukturwandel und die Verwendung der Fördermilliarden zur Chefsache zu machen.
Schleswig-Holstein plant eine Anpassung der Beamtengehälter: Für 2027 werden Mehrkosten von rund 500 Millionen Euro erwartet. Was hinter dem geplanten Gesetz steht.
Nach Kritik im Landtag ändert das rot-rote Regierungslager den Entwurf des Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetzes noch einmal ab. Wie Anwohner von Wind- und Solaranlagen entschädigt werden sollen.
Was passiert, wenn die AfD in Sachsen-Anhalt stärkste Kraft wird? Um die Arbeitsfähigkeit des Landtags zu sichern, planen CDU, SPD, FDP, Linke und Grüne eine Reihe von Reformen. Wie reagiert die AfD?
Was passiert, wenn die AfD in Sachsen-Anhalt stärkste Kraft wird? Um die Arbeitsfähigkeit des Landtags zu sichern, planen CDU, SPD, FDP, Linke und Grüne eine Reihe von Reformen. Wie reagiert die AfD?
Elektronische Fußfessel, intelligente Videoüberwachung, Drohnen-Regeln - für die Arbeit der Polizei sind neue Gesetze nötig. Der Blick auf Niedersachsen und Bremen zeigt Chancen und Kritik.
Am 8. März entscheidet sich in Baden-Württemberg, wie die Politik in den nächsten fünf Jahren aussieht. Eine Umfrage zeigt: Das Rennen im Südwesten ist weiter offen.
SPD und Grüne wollen die Möglichkeiten der wehrhaften Demokratie ausloten. Ein Antrag der Koalition soll den Weg für eine Prüfung der AfD durch das Bundesverfassungsgericht ebnen.
Transparenz statt Vetternwirtschaft: Der Landtag will Überkreuzbeschäftigungen verbieten und weitere Regeln anpassen. Worüber die Abgeordneten in Magdeburg außerdem beraten.
Fraktionen und Regierung stehen geschlossen hinter dem Universitätsklinikum: Viel Geld fließt in Forschung, Versorgung und Modernisierung. Doch die Entscheidung bringt auch neue Schulden für das Land.
Mehr als 2.000 Jobs hängen an der Bohrinsel Mittelplate. Warum ein juristischer Streit jetzt weitreichende Folgen für Unternehmen in Schleswig-Holstein haben könnte.
Mehr als 2.000 Jobs hängen an der Bohrinsel Mittelplate. Warum ein juristischer Streit jetzt weitreichende Folgen für Unternehmen in Schleswig-Holstein haben könnte.
Anliegen formulieren, Unterstützer sammeln und mit Politikern ins Gespräch kommen - solche öffentlichen Petitionen im Internet bieten schon mehrere Bundesländer und der Bundestag. MV will nun folgen.
Welche klimafreundliche Heiztechnik künftig in welchen Gebieten in Sachsen-Anhalt möglich ist, sollen neue Wärmepläne zeigen. Zwei Großstädte sind bereits vorangegangen.
Die CDU spricht von einer Kampagne, die „Menschen vernichte“: Seit Tagen dominiert ein altes Video von CDU-Spitzenkandidat Hagel die Nachrichten. Nun schießt die Partei auch direkt gegen Cem Özdemir.
Wenn Influencer mit Fotos ihrer Kinder Geld verdienen, soll künftig genauer hingeschaut werden. Der Landtag hat nun einen Antrag beschlossen, der mehr Schutz für Kinder in sozialen Medien fordert.
Ministerpräsident Schulze setzt vor der Wahl auf praxisnahe Bildung und kündigt neue Impulse für Wirtschaft und Verwaltung in Sachsen-Anhalt an. Wie bewerten die anderen Fraktionen die Agenda?
Wenn es plötzlich an der Haustür klingelt, könnten das Wahlkämpfer sein. Der Haustürwahlkampf läuft auf Hochtouren. An Hunderttausenden Türen wird derzeit geklingelt oder geklopft.
Mehr Geld für sozial benachteiligte Schüler und Stellenstreichungen in Ministerien: Die FDP-Opposition präsentiert Reformvorschläge zu Hessens Haushalt 2026. Wie sehen sie im Detail aus?
Ein Spruch über eine Schülerin, viel Kritik und Empörung – und nun meldet sich seine Ehefrau zu Wort: CDU-Spitzenkandidat Hagel bekommt im Wahlkampf Rückendeckung von Zuhause.
Ein acht Jahre altes Interview des CDU-Spitzenkandidaten sorgt kurz vor der Wahl für Wirbel. Eine Umfrage zeigt nun, wie sehr die alten Aussagen Hagel schaden - und wie sehr sie wahrgenommen wurden.
Sachsen-Anhalts neuer Ministerpräsident stellt im Landtag seine Pläne für mehr Wachstum, Sicherheit und Gerechtigkeit vor. Worüber die Abgeordneten außerdem beraten.
Profitierte der AfD-Landeschef finanziell von Parteievents? Eine Firmenbeteiligung wirft Fragen auf, mit denen sich jetzt auch Landtagspräsidentin Naber befasst.
Ein acht Jahre altes Video setzt den CDU-Spitzenkandidaten kurz vor der Wahl unter Druck. Dahinter stehe keine grüne Kampagne, versichert Kretschmann seinem Koalitionspartner. Der sieht das anders.
In Sternberg kommt es in der Nacht zu einem Vorfall an einem Wahlkreisbüro. Eine bislang unbekannte Person verschafft sich gewaltsam Zutritt. Der Staatsschutz ermittelt.
Juden, Sinti und Roma wurden im Nationalsozialismus auch in Schleswig-Holstein verfolgt. Die Entrechteten waren Ziel einer regelrechten Ausplünderung. Dabei spielten die Finanzbehörden eine Rolle.
Juden, Sinti und Roma wurden im Nationalsozialismus auch in Schleswig-Holstein verfolgt. Die Entrechteten waren Ziel einer regelrechten Ausplünderung. Dabei spielten die Finanzbehörden eine Rolle.
Die bisherigen Wahlkreise in Niedersachsen verstoßen laut Staatsgerichtshof gegen die Verfassung. Warum das so ist und wie Rot-Grün darauf reagieren will.
Innere Sicherheit ist ein zentrales Thema der Landespolitik. Die Herausforderungen ändern sich derzeit schnell. Was das SPD-geführte Ministerium anpackt - und was der Opposition fehlt.
CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel will die Straßen sicherer machen und null Toleranz gegen Graffiti, Vandalismus und Drogenkonsum durchsetzen. Er setzt auch auf mehr Videoüberwachung.
Der AfD-Politiker Tobias Rausch rechtfertigt die Anstellung von Fußballspielern seines Vereins in seinem Büro. Wie er die Vorwürfe der Vetternwirtschaft kommentiert.
Ein Staatsanwalt soll mit einer Drogenbande kooperiert haben. Die CDU sieht in dem Fall Versäumnisse von Justizministerin Wahlmann – und greift im Landtag daher zu einem neuen Mittel.
Ging der BSW-Abgeordnete Hornauf mit provozierenden Fragen an die Regierung zu weit? Die Landtagspräsidentin sieht die parlamentarische Ordnung verletzt. Hornauf zieht dagegen vors höchste Gericht.
In einer Debatte im Landtag haben sich viele Abgeordnete empört über das Aus des Zalando-Logistikzentrums in Erfurt gezeigt. Doch auf gemeinsame Lehren aus dem Fall konnten sie sich nicht einigen.
FDP-Fraktionschef Silbersack warnt vor einem „Überwachungsstaat“, sollte die AfD ihr Wahlprogramm umsetzen. Warum er diese Ideen als gefährlich einstuft.
Wer sich eine Schwerbehinderung in Sachsen-Anhalt anerkennen lassen möchte, muss dafür derzeit lange warten. Politik und Verwaltung versprechen mehr Tempo - welche Rolle dabei eine KI spielen soll.
Wie viele Mitarbeiter dürfen Abgeordnete künftig beschäftigen? Im Landtag von Sachsen-Anhalt wird über neue Regeln gegen Scheinbeschäftigungen und für mehr Transparenz beraten.
Dass Zalando einen Standort in Erfurt schließen will, wird auch im Landtag zum Thema. Als alternativlos sieht Thüringens Wirtschaftsministerin Colette Boos-John die Schließung nicht an.
Auf Antrag der Linken debattieren die Abgeordneten im Landtag lebhaft über Konsequenzen aus der geplanten Schließung des Zalando-Logistikzentrums in Erfurt.
Die Partei könnte bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg ein Rekordergebnis in Westdeutschland erzielen. Warum vor allem gesellschaftliche und wirtschaftliche Faktoren dabei eine Rolle spielen.
Nach dem Aus für das Logistikzentrum von Zalando in Erfurt stellt die Politik in Thüringen die bisherige Wirtschaftspolitik auf den Prüfstand. Woran sollen Fördermillionen künftig geknüpft werden?
Sie begegnen den Wählerinnen und Wählern seit Wochen auf Wahlplakaten: die führenden Köpfe der Parteien im Südwesten. Wer steht zur Wahl, und wer sind die Spitzenkandidaten?
Neuer Ministerpräsident, neues Wahlrecht, neue Parteien im Landtag? Bei der Landtagswahl am 8. März geht es im Südwesten um viel. Ein Überblick über die wichtigsten Fragen und Antworten.
Die Landtagswahl im Südwesten ist die erste seit Jahren ohne Kretschmann, die erste mit Wahl ab 16 – und womöglich die unberechenbarste in der Geschichte des Bundeslands.
2021 bezeichnete Markus Söder Bayerns Holzbauförderung als wichtige Säule für den Klimaschutz. Fünf Jahre später sind andere Themen offenbar wichtiger: Das Programm läuft still und heimlich aus.
Von Marco Hadem und Christoph Trost, dpa02.03.2026
Neuer Ministerpräsident, neues Wahlrecht, neue Parteien im Landtag? Bei der Landtagswahl am 8. März geht es in Baden-Württemberg um viel. Ein Überblick über die wichtigsten Fragen und Antworten.
85 Prozent der 4,2 Millionen Rheinland-Pfälzer sind laut AOK gesetzlich krankenversichert. Mit Blick auf die alternde Gesellschaft sieht sie wie die TK Handlungsbedarf. Was die Krankenkassen wollen.
Am Valentinstag gab Cem Özdemir mitten im Wahlkampf seiner Partnerin Flavia Zaka das Ja-Wort. Standesbeamter war Oberbürgermeister Boris Palmer. Er hatte offenbar eine weitere wichtige Rolle.
Am Samstagabend trat Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke in Reutlingen auf. Beim Reutlinger Direktkandidaten gab es beleidigende Farbschmierereien, sagt die Polizei. Sie ermittelt nun.
Der SPD-Anwärter auf den Ministerpräsidentensessel in NRW liebt „Mission Impossible“. Im dpa-Interview verrät Jochen Ott viel Privates und wer zu Hause auf „Mr. President“ hört.
Von Bettina Grönewald und Dorothea Hülsmeier, dpa01.03.2026
Bildung, Wirtschaft, Mobilität, Wohnen – das sind zentrale Themen im Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz. Und die Konzepte der antretenden Parteien unterscheiden sich teils deutlich.
Von Christian Schultz und Bernd Glebe, dpa01.03.2026
Tausende Menschen protestieren mit Sprechchören und Transparenten gegen den Auftritt von AfD-Politiker Höcke in Reutlingen. Die Polizei zeigt starke Präsenz.
Grünen-Politiker Cem Özdemir will Ministerpräsident von Baden-Württemberg werden. Beim Thema Migration hat er eine klare Meinung - und eine Botschaft an seine Partei.
Wie gelingt Zusammenarbeit trotz unterschiedlicher Ansichten? CDU-Fraktionschef Koch betont: Entscheidend sei, die Politik gemeinsam nach außen zu vertreten.
In einer ganzen Reihe von Bundesländern dürfen 16- und 17-Jährige bei Landtagswahlen mitstimmen – nicht so in Rheinland-Pfalz. Wie viele Menschen das diesmal trifft.
Nach dem Aus für das Erfurter Zalando-Logistikzentrum gibt es eine Debatte über Instrumente der Wirtschaftspolitik. Die BSW-Fraktion ist dafür, Förderung nur noch tarifgebundenen Unternehmen zu geben.
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) kann sich Verbotsverfahren gegen AfD-Landesverbände vorstellen. Ein Koalitionspartner ist da skeptisch - und spricht von einem „Alleingang“ des Ministers.
Die Bundes-AfD hat vor Gericht einen Teilerfolg gegen den Verfassungsschutz errungen. Der AfD-Politiker Seifert nennt das erfreulich. Im Verfassungsschutz sieht er ein „politisches Instrument“.
Koffein, Taurin, Guarana: Schleswig-Holstein Regierung fordert strengere Regeln für Energy-Drinks und setzt sich für ein Werbe- und Verkaufsverbot an Jugendliche ein. Wie die Parteien dazu stehen.
Auf den letzten Metern ein Kopf-an-Kopf-Rennen um das Erbe Kretschmanns: Die Grünen sind plötzlich fast auf Augenhöhe mit der CDU. Wie kann das sein? Und was hat das mit dem „Rehaugen“-Video zu tun?
Der Landtag debattiert am Montag über Schlussfolgerungen aus dem geplanten Aus des Zalando-Logistikzentrums in Erfurt. Die Linke plädiert dafür, Chancen für Mehrheiten in Ausschüssen auszuloten.
Kurz vor der Landtagswahl debattieren die Spitzenkandidaten im SWR angriffslustig. Wie viele Menschen haben sich das im Land angesehen? Jedenfalls weniger als das TV-Triell am Dienstag.
