Anger verlässt Linken-Fraktion in Sachsen-Anhalt

Die Landtagsabgeordnete Nicole Anger verlässt die Linken-Fraktion in Sachsen-Anhalt. Sie habe den Landtagspräsidenten darüber informiert, dass sie ihre Arbeit künftig fraktionslos fortführen werde, teilte Anger mit. Auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur sagte Anger, sie bleibe Mitglied in der Partei.

Die Landesvorsitzenden der Linken, Janina Böttger und Hendrik Lange, forderten Anger in einer Mitteilung auf, ihr Mandat zurückzugeben. Da sie dieses über die Landesliste errungen habe, dürfe sie sich nicht außerhalb der Fraktion stellen. „Mandate sind keine Privatangelegenheit“, sagten Böttger und Lange demnach.

Kritik an der Fraktionsspitze 

Auf einem Landesparteitag der Linken hatte Anger zuletzt Kritik an der Fraktionsspitze geübt. „In der Landtagsfraktion erleben wir, dass zentrale Parteitagsbeschlüsse nicht umgesetzt werden, dass Strukturen geschaffen wurden, die Beteiligung verhindern, statt sie zu ermöglichen, und dass Personalentscheidungen nicht nach Kompetenz, sondern nach Gefolgschaft getroffen werden. Das ist nicht linke Politik, das ist Machtpflege.“ Anger sprach von „Konfliktlösungen, die eher an Tribunale erinnern“ und von „Disziplinierung“.

Ihre Kritik habe sich an „strukturelle Fragen der innerparteilichen Arbeits- und Führungskultur“ gerichtet und nicht an die fachpolitische Linie der Linken, teilte Anger nun mit. Zunächst hatte der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) darüber berichtet.

Bereits die zweite Abgeordnete, die die Fraktion verlässt

Anger teilte weiter mit, die Fraktion wolle ihr sämtliche Sprecherfunktionen entziehen und ihr den Zugang zu den Mitarbeitern verwehren. Dies sei „eine eindeutig machtpolitische Reaktion auf meine Kritik – und bestätigt genau jene Strukturen, die ich benannt habe“. Durch diesen Beschluss habe die Fraktion die Grundlage für eine gemeinsame parlamentarische Arbeit faktisch aufgehoben. „Unter diesen Bedingungen ist eine Mitgliedschaft in der Fraktion nicht mehr möglich.“

Stefan Gebhardt, parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion, wies Angers Darstellung zurück. Der Entzug der Sprecherinnenfunktionen stehe in keinem Zusammenhang mit Angers Kritik an der Fraktionsspitze, sagte er laut Mitteilung. „Vielmehr mussten wir als Landtagsfraktion gegenüber unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unserer Fürsorgepflicht nachkommen.“ Man sei in der Pflicht, diese vor Angriffen zu verteidigen.

Nicole Anger ist bereits die zweite Abgeordnete in dieser Legislaturperiode, die die Linksfraktion verlässt. Im Oktober 2024 hatte Henriette Quade wegen der Positionierung der Partei zum Nahostkonflikt ihren Austritt aus Fraktion und Partei erklärt.