Nach Stopp der Sondierungen: Grüne wollen sprechen
Die Sondierungen in Berlin sind gestoppt, aber die Grünen wollen reden nach den Irritationen wegen einer Erklärung der Linken zum Antisemitismus. Man wolle Rot-Grün-Rot, heißt es.
Hatte eine Pause bei den Sondierungen verkündet: Grünen-Fraktionschef Werner Graf. (Archivbild) Annette Riedl/dpa
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Die Berliner Grünen wollen mit dem Wahlsieger Linke und der SPD Gespräche aufnehmen, um über die getroffenen Verabredungen zum Kampf gegen Antisemitismus zu sprechen. „Für uns ist entscheidend, dass unsere gemeinsame Berliner Erklärung gegen Antisemitismus gilt“, erklärte der Landesverband am Mittag.
Am Abend zuvor hatten Grüne und SPD die Sondierungsgespräche mit der Linken über eine Regierungsbildung gestoppt. Hintergrund war, dass die Linken-Abgeordneten überraschend eine neue, eigene Erklärung zum Kampf gegen Antisemitismus verabschiedet hatten – und nicht wie erwartet ein zuvor über Tage zusammen mit SPD und Grünen erarbeitetes Papier. „Da wir über das Vorgehen und den Inhalt der nun vorliegenden Erklärung erst kurzfristig informiert worden waren, haben wir uns die Zeit genommen, diese zunächst anzuschauen und zu bewerten“, erklärte die Partei nun.
Mit Blick auf die Regierungsbildung hieß es, man wolle den Auftrag der Wähler für einen Politikwechsel annehmen. „Wir wollen Rot-Grün-Rot. Wir wollen uns mit der SPD und der Linkspartei einsetzen für bezahlbares Wohnen, für eine echte Verkehrswende, echten Klimaschutz, der sozial gestaltet ist.“ Auch strebe man an, „dass die gemeinsamen Gespräche erfolgreich enden“. Jetzt gehe es darum, programmatische Übereinstimmungen „zu einer guten Führung und gutem Politikmanagement werden zu lassen“.
Zuvor hatten auch der Co-Fraktionschef der Linken, Tobias Schulze, der Deutschen Presse-Agentur gesagt, seine Partei wolle weiter reden.
