Linke in Berlin: „Unsere Tür ist offen“
Die Sondierungen in Berlin sind gestoppt, aber die Linke will mit Grünen und SPD weiter reden. Doch bei der Frage, was zuvor vereinbart wurde, gehen die Darstellungen auseinander.
Der Co-Fraktionsvorsitzende der Berliner Linken, Tobias Schulze, plädiert für weitere Gespräche mit Grünen und SPD. Soeren Stache/dpa
© Soeren Stache/dpa
Die Berliner Linke hat ihre Bereitschaft unterstrichen, mit Grünen und SPD bestehende Probleme schnell auszuräumen und weiter über eine Regierungsbildung zu sprechen. „Unsere Türen sind offen“, sagte Co-Fraktionschef Tobias Schulze der Deutschen Presse-Agentur. „Wir wollen weiter reden.“ Am Vormittag trafen sich Spitzenpolitiker der Partei zu Beratungen darüber, wie sie nach der Unterbrechung der Sondierungsgespräche am Dienstagabend weiter vorgehen wollen.
Grüne und SPD hatten die seit rund einer Woche laufenden Sondierungen nach der konstituierenden Sitzung der Linke-Fraktion im Abgeordnetenhaus am Dienstag für unterbrochen erklärt. Als Grund nannten sie eine Erklärung zum Thema Antisemitismus, die alle anwesenden Fraktionsmitglieder unterschrieben hatten.
Grüne und SPD sauer auf Linke
Grüne und SPD sind erbost darüber, dass die Linke eine solche Erklärung ins Spiel gebracht hat. Aus ihrer Sicht kann alleinige Arbeitsgrundlage einer möglichen Koalition nur die Vereinbarung zum Antisemitismus sein, die die Parteien in der Vorwoche vor Beginn der Sondierungen nach mühsamen Verhandlungen geschlossen hatten.
Welche Rolle die Tatsache spielt, dass die Israel-kritische Abgeordnete Vanessa Emde Teil der neuen Linksfraktion ist, bleibt unklar. Aus den Reihen von Grünen und SPD ist die Lesart zu hören, die Linke habe zugesagt, Emde nicht in die Fraktion aufzunehmen. Aus den Reihen der Linken wird diese Darstellung als falsch zurückgewiesen, eine solche Zusage habe es nie gegeben.
