BSW-Konflikt - Wagenknecht setzt auf Sonderparteitag
Interner Streit in Thüringen kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt - wie kommt das BSW da raus? Was Parteigründerin Sahra Wagenknecht sagt.
„Wir würden uns auch wünschen, wir hätten diese Auseinandersetzungen nicht“, sagt Sahra Wagenknecht (BSW).Jan Woitas/dpa
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Im Richtungsstreit des BSW in Thüringen setzt Parteigründerin Sahra Wagenknecht auf eine Klärung des Konflikts auf dem geplanten Sonderparteitag. „Ich gehe davon aus, dass man dort eine Klärung herbeiführen wird“, sagte Wagenknecht am Rande eines Wahlkampftermins in Aschersleben (Salzlandkreis) in Sachsen-Anhalt. Der Thüringer Landesverband werde selbst eine Entscheidung treffen, so Wagenknecht. „Dafür gibt es ja den Sonderparteitag.“
Wagenknecht und die Parteiführung in Berlin sehen die Beteiligung des BSW an der sogenannten Thüringer Brombeer-Koalition mit CDU und SPD kritisch. Deutlich zutage trat der Konflikt zuletzt, als der BSW-Bundesvorstand mit einem Beschluss verlangt hatte, Mario Voigt (CDU) als Ministerpräsidenten die Unterstützung zu entziehen, die Koalition zu verlassen und möglichst einen überparteilichen Regierungschef zu finden. Anlass war die Aberkennung von Voigts Doktortitel, wogegen dieser aber juristisch vorgehen will.
Wagenknecht will „überparteiliche“ Regierungschefs
„Also es geht ja nicht darum, jetzt hier einfach so eine Koalition zu zerschlagen, sondern es geht darum, dass ein angeschlagener Ministerpräsident so nicht zu halten ist“, betonte Wagenknecht. Das „Modell einer Brandmauerkoalition“, die sich Mehrheiten immer nur der Linken suche, funktioniere nicht.
Wagenknecht plädiert in Thüringen wie in Sachsen-Anhalt für das Modell eines „überparteilichen“ Regierungschefs, der auch unter Einbeziehung der AfD mit wechselnden Mehrheiten regieren könnte.
Eine Belastung für den Wahlkampf in Sachsen-Anhalt?
Eine Belastung für den Wahlkampf in Sachsen-Anhalt, wo am 6. September gewählt wird und das BSW laut Umfragen um die Fünf-Prozent-Hürde liegt, sieht Wagenknecht durch den Thüringer Konflikt nicht. „Wir würden uns auch wünschen, wir hätten diese Auseinandersetzungen nicht“, sagte sie. Bei jungen Parteien sei das aber häufiger so, sagte Wagenknecht mit Verweis auf die Anfangsjahre der Grünen und der AfD. „Im Vergleich dazu stehen wir nach zwei Jahren doch noch immer relativ stabil da.“
Der Kurs des BSW sei inzwischen klarer, man habe anders als vor der Wahl in Thüringen Strategiediskussionen geführt, bevor man Kandidaten aufgestellt habe. „Und deswegen wird sich auch Thüringen in Sachsen-Anhalt nicht wiederholen“, sagte die Parteigründerin.
Wagenknecht übte außerdem Kritik am Cover des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“, das den AfD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, mit dem Untertitel „Der gefährlichste Mann Deutschlands“ zeigt. „Also mehr Wahlwerbung geht nicht“, sagte Wagenknecht.
