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BSW

Keine Zusammenarbeit mit der AfD - so steht es im Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD. Doch was heißt das für die Arbeit der Landtagfraktionen? Die Meinungen gehen auseinander.

Mit mehr als 1.000 Mitgliedern will das BSW bei der Berlin-Wahl hoch hinaus. Eine Doppelspitze soll die Partei ins Abgeordnetenhaus bringen.

Nach mehr als 30 Jahren in der Politik zieht sich Sabine Zimmermann krankheitsbedingt zurück. Ihr Landtagsmandat übernimmt ein Kommunikationswissenschaftler aus Leipzig.

Nach dem Bruch der SPD/BSW-Koalition in Brandenburg treten Gesundheitsministerin Britta Müller und Verkehrsminister Detlef Tabbert aus dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) aus. Das teilten sie in einer Erklärung mit, die der dpa vorliegt. Zuvor berichteten die „Potsdamer Neuesten Nachrichten“.

Krise beim Bündnis Sahra Wagenknecht: In Brandenburg platzt die Regierung mit der SPD, in anderen Landesverbänden wird gestritten. BSW-Krise vielerorts, nur in Thüringen nicht?

Ein politisches Experiment ist gescheitert: Deutschlands einzige SPD/BSW-Koalition zerbricht in Brandenburg. Ministerpräsident Woidke erklärt das Bündnis für gescheitert und peilt einen Neustart an.

Die bundesweit einzige SPD/BSW-Koalition in Brandenburg ist nach mehr als einem Jahr zerbrochen. Die Basis für eine Zusammenarbeit sei nicht mehr gegeben, erklärte Ministerpräsident Dietmar Woidke in Potsdam. Zuvor hatte die Koalition wegen des Austritts dreier BSW-Landtagsabgeordneter ihre Mehrheit verloren.

Der Potsdamer Vize-Regierungschef und Ex-BSW-Landesvorsitzende Crumbach zieht Konsequenzen aus der anhaltenden Krise seiner Partei. Ist die bisherige Koalition am Ende? Die SPD fordert Klarheit.

Brandenburgs BSW-Finanzminister und Vize-Ministerpräsident Robert Crumbach ist angesichts des internen Streits aus seiner Partei und aus der Landtagsfraktion ausgetreten. Das gab Crumbach bekannt. Ob die SPD/BSW-Koalition damit am Ende ist, war zunächst offen.

Thüringens BSW-Spitze spricht von einer militärischen Aggression der USA gegen Venezuela. Sie empört aber auch die Haltung von Bundeskanzler Merz, der eine Bewertung des Angriffs bisher ablehnt.

In Brandenburg wackelt die einzige bundesweite Rot-Lila-Koalition. Nach Streit über den Austritt von BSW-Landtagsabgeordneten fordert die SPD eine Zusicherung zur Koalitionstreue. Das BSW reagiert.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Brandenburg will nicht auf die Forderung der SPD nach einem Treuebekenntnis zur Koalition eingehen. Das sagte BSW-Landesgeschäftsführer Stefan Roth der Deutschen Presse-Agentur. Die SPD hatte wegen des Streits um den Austritt mehrerer BSW-Abgeordneter vor einem geplanten Koalitionsausschuss ein Bekenntnis der BSW-Landtagsfraktion zur Koalition gefordert.

Es geht um nichts weniger als um die Zukunft der bundesweit einzigen Koalition aus SPD und BSW, die in Brandenburg regiert. Kommt es zum Treueschwur des BSW, wie ihn die SPD fordert?