Das Bündnis Sahra Wagenknecht wählt Andreas Hartenfels zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Er stellt auch seine Themen für den Wahlkampf vor.
Andreas Hartenfels will für das BSW als Spitzenkandidat in Rheinland-Pfalz antreten. Wer noch Chancen auf die vorderen Listenplätze hat, entscheidet sich beim Parteitag.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) befürchtet, dass der neue Wehrdienst eine Wehrpflicht „durch die Hintertür“ bringt. Jugendliche ruft es zum Widerspruch auf.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht will Geld statt für Aufrüstung und Verteidigung lieber für Bildung, Gesundheit und zivile Infrastruktur ausgeben. Eine erneute Wehrpflicht lehnt das BSW ab.
Seit Dezember regieren SPD und BSW in Brandenburg zusammen. Das BSW kritisierte schon mehrfach die SPD. SPD-Fraktionsvorsitzender Lüttmann äußert sich dazu und zu den Kernthemen seiner Partei.
Der Verfassungsschutz Brandenburg betreibt 287 sogenannte Fake-Accounts in den sozialen Netzwerken. Ein Abgeordneter des BSW und drei AfD-Politiker fordern mehr Informationen - auf juristischem Weg.
Die Brombeer-Fraktionen wollen wieder mit der Linken, um im Landtag Mehrheiten zu schaffen. Doch die Oppositionsfraktion möchte sich nicht einfach bitten lassen.
Für viele Menschen gibt es mit Eintritt ins Rentenalter keinen Ruhestand. Sie bessern mit einem Job ihre Rente auf. Dass Leute mit über 80 Jahren noch zur Arbeit müssen, hält das BSW für skandalös.
Im Landtag hatten sich Brombeer-Fraktionen und die Linke darauf verständigt, sich in einem „Drei plus eins“-Format auszutauschen – das die Linken aufgekündigt haben. Nun soll es wiederbelebt werden.
Der Operationsplan Deutschland ist ein Konzept zur Verteidigung. Es regelt die Rolle der Bundeswehr und ihr Zusammenspiel mit zivilen Behörden. Doch welche Auswirkung hat er auf die Bevölkerung?
Das Bündnis Sahra Wagenknecht baut seine Strukturen in Sachsen aus. Im September soll auch ein neuer Landesvorstand gewählt werden. Parteichefin Sabine Zimmermann tritt nicht mehr an.
