Steinmeier zu Nahost: Europäer müssen ihren Beitrag leisten
Nach dem Waffenstillstand im Nahen Osten sieht der Bundespräsident die Europäer in der Pflicht. Ein Friedensprozess werde schwierig.
Steinmeier zeigte sich in Andernach erleichtert über die Freilassung der Geiseln. Thomas Banneyer/dpa
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Die europäischen Staaten müssen nach Ansicht von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier jetzt rasch zur Verbesserung der humanitären Lage im Gaza-Streifen beitragen. „Wir Europäer müssen sehen, dass wir unseren Anteil an der Konsolidierung, an der Beruhigung der Gesamtsituation leisten“, sagte Steinmeier am Rande eines Besuchs in Andernach in Rheinland-Pfalz.
„Der Prozess, der jetzt vor uns allen liegt, nicht nur vor dem amerikanischen Präsidenten, wird schwierig genug sein.“ In der derzeitigen Phase sei wichtig, „dass wir schnell beitragen zur Verbesserung der humanitären Situation“. Deutschland habe sich dazu bereit erklärt.
Steinmeier hofft auf Frieden
„Da liegt jedenfalls in den nächsten Wochen ein großer Schwerpunkt, an dem wir uns auch mit eigenen Beiträgen beteiligen müssen und beteiligen werden.“ Er hoffe auch, dass es gelinge, „eine politische Perspektive für den gesamten nahöstlichen Raum zu entwickeln, Vorstellungen zu entwickeln, wie Israelis und Palästinenser in Frieden nebeneinander leben können.“
Dies sei ein weiter Weg: „Aber wichtig ist, dass wir jetzt das Momentum nicht verlieren und dranbleiben.“ Der Bundespräsident sagte, die Freilassung der israelischen Geiseln aus der Gewalt der Hamas sei „ein ausgesprochen glücklicher Tag“ gewesen.
Er sei zuvor mit Angehörigen der Geiseln, von denen viele auch deutsche Staatsbürger seien, mehr als siebenmal zusammengetroffen. Es sei daher auch ein deutsches Anliegen gewesen, dass die Geiseln freikämen.
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