Merz streckt die Hand aus - wie reagiert Rubio?

Mit großer Spannung wird an diesem Samstag (9.00 Uhr) der Auftritt von US-Außenminister Marco Rubio auf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) erwartet. Die große Frage ist: Wird er an die scharfen Attacken von Vizepräsident JD Vance gegen die europäischen Verbündeten aus dem Vorjahr anknüpfen oder versöhnliche Töne anschlagen. Vor seiner Abreise nach München klang er so, als würde er zu Letzterem tendieren. „Europa ist uns wichtig“, sagte er. Rubio betonte aber auch, dass er über die Gestaltung einer neuen Weltordnung sprechen wolle.

Merz setzte den Ton für Sicherheitskonferenz

Den Ton für die Sicherheitskonferenz hatte am Freitag zum Auftakt Kanzler Friedrich Merz gesetzt. Er plädierte für einen Neustart der transatlantischen Beziehungen zu den USA mit einem starken und weitgehend eigenständigen europäischen Pfeiler. „Wenn unsere Partnerschaft eine Zukunft haben soll, dann müssen wir sie im doppelten Sinn neu begründen“, sagte der CDU-Chef. „Diese Begründung muss handfest sein, nicht esoterisch. Wir müssen diesseits und jenseits des Atlantiks zu dem Schluss kommen: Zusammen sind wir stärker.“

Merz wirbt für eine europäische Selbstbehauptung in einer neuen Weltordnung der Großmachtpolitik durch mehr militärische Eigenständigkeit, wirtschaftliche Stärke und politische Geschlossenheit. In seiner Rede kritisierte er auch ungewöhnlich offen Trumps Innenpolitik. „Der Kulturkampf der Maga-Bewegung in den USA ist nicht unserer. Die Freiheit des Wortes endet hier bei uns, wenn sich dieses Wort gegen Menschenwürde und Grundgesetz wendet.“

Auch Macron will Europa zu „geopolitischer Macht“ machen

Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron warb am Freitag in München dafür, Europa zu einer „geopolitischen Macht“ zu machen. Man müsse als Europäer denken und handeln, sagte er. „Das ist es, was wir jetzt tun müssen.“

Merz wird nicht im Publikum sitzen, wenn Rubio im Ballsaal des Bayerischen Hofs in München redet. Die beiden hatten sich bereits am Freitag am Rande der Konferenz getroffen. 

Im Anschluss (9.30 Uhr) an Rubios Rede spricht Chinas Außenminister Wang Yi, danach sind EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der britische Premierminister Keir Starmer gemeinsam auf der großen Bühne. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) wird mit dem Gouverneur von Kalifornien, Gavin Newsom, über transatlantische Zusammenarbeit sprechen. Newsom gilt als möglicher Präsidentschaftskandidat der oppositionellen Demokraten im Jahr 2028.

Großdemonstration gegen iranische Führung

Es ist eine der wichtigsten Sicherheitskonferenzen der letzten Jahrzehnte. Und sie ist so prominent besetzt wie nie zuvor. Mehr als 60 Staats- und Regierungschefs und rund 100 Außen- und Verteidigungsminister nehmen teil. 

Im Mittelpunkt der bis Sonntag dauernden Beratungen stehen der Umbruch der Weltordnung mit der Krise in den transatlantischen Beziehungen, der Iran-Konflikt und der Ukraine-Krieg. 

Am Rande der Konferenz werden heute zahlreiche Demonstrationen erwartet – unter anderem gegen die iranische Regierung in Teheran. Dazu erwarten die Veranstalter etwa 100.000 Teilnehmer auf der Münchner Theresienwiese. Auch der Sohn des 1979 gestürzten Schahs von Persien, Reza Pahlavi, wird voraussichtlich an der Kundgebung teilnehmen.