Mehr als 100.000 protestieren in Italien gegen Meloni

Aus Protest gegen die rechte Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni sind in Italien mehr als 100.000 Menschen auf die Straße gegangen. Die größten Kundgebungen gab es in Rom, Mailand, Neapel und Turin. Vielerorts beteiligten sich - wie bei früheren Demonstrationen in den vergangenen Wochen - wieder Schüler und Studenten. Insgesamt fanden im Rahmen eines landesweiten Protesttags in mehr als 50 Städten Kundgebungen statt. Aus Sorge vor Ausschreitungen waren die Sicherheitskräfte im Großeinsatz.

In Italien wird nächstes Jahr neu gewählt. In den Umfragen liegen Meloni, die seit Herbst 2022 mit einer Dreierkoalition an der Regierung ist, und ihre rechte Partei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) vorn. Die Proteste richteten sich vor allem gegen die hohen Lebenshaltungskosten. Nach neuesten, noch vorläufigen Berechnungen liegt die Inflationsrate in Italien diesen Monat bei 5,4 Prozent - so hoch war sie seit drei Jahren nicht mehr. Auch in anderen europäischen Ländern gibt es derzeit wegen der hohen Preise Proteste. In Deutschland wollen junge Leute am Samstag auf die Straße gehen.

Bei Weitem kein „Generalstreik“ 

Die Kundgebungen fanden im Rahmen eines Aktionstags statt, zu dem die Gewerkschaft USB aufgerufen hatte. Die Gewerkschaft sprach am Mittag von landesweit mindestens einer Million Demonstranten. Zahlen der Polizei lagen noch nicht vor. Parallel dazu wurde in verschiedenen Bereichen des öffentlichen Lebens wie dem öffentlichen Nahverkehr und dem Gesundheitswesen auch die Arbeit niedergelegt. Von einem „sciopero generale“ - einem Generalstreik also, wie dies die Gewerkschaft angekündigt hatte - konnte jedoch überhaupt keine Rede sein.

Die meisten Kundgebungen verliefen bis zur Mittagsstunde friedlich. In Turin kam es zu Rangeleien zwischen Demonstranten und Polizei. Auch in anderen Städten gab es vereinzelt Auseinandersetzungen - jedoch kein Vergleich zu Demonstrationen vor zwei Wochen, als allein in Mailand mehr als 200 Sicherheitskräfte verletzt wurden. Neben der italienischen Trikolore waren vielerorts auch Palästina-Flaggen zu sehen.

Demonstranten gegen hohe Rüstungsausgaben

Die Proteste richten sich gegen Melonis Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien. Sie wird für die hohe Inflation, niedrige Löhne und enorme Rüstungsausgaben verantwortlich gemacht. Die Demonstranten fordern Gegenmaßnahmen der Regierung, insbesondere auch mehr Geld für Schulen und Universitäten. Auf Spruchbändern waren Parolen wie „Legt die Waffen nieder, hebt die Löhne an“ oder „Nein zur Kriegswirtschaft“ zu lesen.

Im Nah- und Fernverkehr hielten sich die Behinderungen am Vormittag trotz der Ankündigungen der Gewerkschaft sehr in Grenzen. Verkehrsminister Matteo Salvini hatte Streiks in Transportbereichen wegen des bevorstehenden Feiertags Allerheiligen am 1. November per Anordnung verboten. Dies ist in Italien gesetzlich möglich. In Rom zogen Demonstranten deshalb auch vor das Verkehrsministerium, um ihrem Ärger Luft zu machen.

Sorge vor neuen Ausschreitungen 

In zahlreichen Städten gab es verstärkte Kontrollen und Sicherheitsmaßnahmen, um Ausschreitungen zu verhindern. In Rom wurde das Kolosseum besonders geschützt, Italiens meistbesuchte Sehenswürdigkeit, in Mailand der Dom in der Innenstadt. In mehreren Städten richteten die Veranstalter Appelle an die Teilnehmer, keine Kapuzen oder Helme zu tragen.

Meloni regiert inzwischen seit mehr als vier Jahren am Stück - so lange wie niemand anders seit Ende des Zweiten Weltkriegs in Rom. In allen Umfragen liegt sie mit ihren „Brüder Italiens“ klar vorn. Allerdings halten sich rechtes und linkes Lager insgesamt in etwa die Waage. Zudem steht Meloni seit einiger Zeit durch eine neue Partei Futuro Nazionale unter Druck, die noch weiter rechts angesiedelt ist. Einen Termin für die Parlamentswahl gibt es noch nicht.