Israels Regierung will eigene Waffenproduktion ausbauen

Als Lehre aus den jüngsten Kriegen in Nahost und darauffolgenden Rüstungsbeschränkungen verbündeter Staaten will Israels Regierung die landeseigene Waffenindustrie mit Milliardeninvestitionen unabhängiger machen. Fürs nächste Jahrzehnt sei dafür eine Summe von 350 Milliarden Schekel (93 Milliarden Euro) vorgesehen, sagte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu laut Medienberichten bei einer Abschlusszeremonie für neu ausgebildete Luftwaffe-Piloten. In seiner Rede nahm er laut der „Times of Israel“ auch Bezug auf Deutschland, das wie andere Staaten „mehr und mehr (Waffen-)Systeme aus Israel“ kaufen wolle.

Die Bundesregierung hatte ihre Rüstungsexporte an den jüdischen Staat infolge des verheerenden Gaza-Kriegs mit Tausenden zivilen Opfern im Gazastreifen zeitweise ausgesetzt - was zu erheblichen Spannungen mit Tel Aviv führte. Auch andere europäische Staaten und selbst die USA als wichtigster Partner Israels erließen zum Ärger Netanjahus verschiedene Restriktionen. Das neue Rüstungsprogramm ist nach Worten des rechtskonservativen Regierungschefs dem Ziel geschuldet, „unsere Abhängigkeit von Drittstaaten zu reduzieren, selbst von Freunden“.

Vergangene Woche unterschrieben Deutschland und Israel den Vertrag zur Erweiterung des an die Bundeswehr gelieferten israelischen Raketenabwehrsystems Arrow 3, das Deutschland vor der Gefahr russischer Raketenangriffe schützen soll. Israelischen Angaben zufolge beläuft sich der Gesamtwert des Deals - inklusive der Anschaffung des Grundsystems - auf umgerechnet rund 5,7 Milliarden Euro. Demnach handelt es sich um das größte Rüstungsgeschäft in der Geschichte des jüdischen Staats. Umgekehrt liefert Deutschland schon seit Jahrzehnten auch größere Waffensysteme nach Israel.