Hitlergruß im Bundestag? Anklage gegen AfD-Abgeordneten
Nach dem Vorwurf des Hitlergrußes im Bundestag verliert Matthias Moosdorf seine Immunität. Auch innerhalb der AfD-Fraktion gab es zuletzt Spannungen um den Politiker.
Im Fokus der Justiz: AfD-Abgeordneter Moosdorf. (Archivbild)Marco Rauch/dpa
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Er soll im Bundestag den Hitlergruß gezeigt und dabei die Hacken zusammengeschlagen haben – nun hat die Staatsanwaltschaft Berlin Anklage gegen den AfD-Abgeordneten Matthias Moosdorf erhoben. Das Parlament hatte zuvor im Oktober die Immunität des 60-Jährigen aufgehoben.
Die Ermittler werfen ihm das Verwenden verfassungswidriger Kennzeichen vor. Konkret soll er am 22. Juni 2023 während einer laufenden Bundestagssitzung einen Parteikollegen im Bereich der Garderobe am Zugang Ost zum Reichstagsgebäude mit der verbotene Geste begrüßt haben.
Moosdorf wies die Vorwürfe als „absurd“ zurück. Die 200 Seiten starke Akte fuße auf den Aussagen genau einer Person, einer Ex-SPD-Abgeordneten, teilte er der Deutschen Presse-Agentur mit. „Alle unmittelbaren Zeugen, Garderobenfrauen, die Bundestagspolizei, Passanten, Pförtner und Gäste, zusammen acht Personen, verneinen allesamt die Darstellung der Anzeige.“
Moosdorf hatte zuletzt auch innerhalb der Fraktion Ärger. Der ehemalige außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion wurde Mitte September dazu verpflichtet, nach einer nicht genehmigten Russlandreise ein fraktionsinternes Ordnungsgeld in Höhe von 2.000 Euro zu zahlen.
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