Weitere Sondierungsrunde für Grün-Schwarz geplant
Bevor es über Ostern einige Tage Pause geben soll, wollen Grüne und CDU am Donnerstag weiter eine mögliche Zusammenarbeit sondieren. Nähert man sich langsam offiziellen Koalitionsverhandlungen?
Finden die beiden eine gemeinsame Basis für eine weitere Zusammenarbeit ihrer Parteien? CDU-Chef Manuel Hagel und Grünen-Politiker Cem Özdemir. (Archivbild)Marijan Murat/dpa
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Vor dem langen Osterwochenende wollen Grüne und CDU zum dritten Mal in größerer Runde über eine mögliche Neuauflage einer grün-schwarzen Regierungskoalition sprechen. Am Donnerstag sei ab 9.30 Uhr ein weiteres Sondierungsgespräch in Stuttgart geplant, teilten Sprecher beider Parteien mit. Vor die Medien wollen beide Seiten aber nach derzeitiger Planung nicht treten. Ein Statement sei nicht geplant, hieß es.
Am Dienstag hatten sich die Verhandlungsteams der Parteien zum zweiten Mal in größerer Runde im Haus der katholischen Kirche in Stuttgart getroffen und über Stunden gesprochen. In einer Gesprächspause hatten sowohl Cem Özdemir (Grüne) als auch Manuel Hagel (CDU) vor Journalisten von ersten Fortschritten berichtet.
Man sei gut vorangekommen, sagte Özdemir. Er sei sehr zuversichtlich, dass man zügig vorankommen werde und dann zeitnah in Koalitionsverhandlungen eintreten könne.
Wahl des Regierungschefs ist für den 13. Mai geplant
Hagel ließ durchblicken, dass eine Einigung über eine gemeinsame Zusammenarbeit bis spätestens Mitte Mai stehen solle. Die Wahl des Ministerpräsidenten sei im Landtag am 13. Mai vorgesehen, sagte CDU-Landeschef Manuel Hagel. Die Zeit, die bis dahin zur Verfügung stehe, wolle man gemeinsam nutzen, so Hagel. Dafür seien die Christdemokraten gerichtet und inhaltlich vorbereitet.
Einen genauen Zeitplan, bis wann entschieden werden soll, ob die beiden Parteien auch in formelle Koalitionsverhandlungen eintreten, nannten Özdemir und Hagel bislang nicht. Über die Osterfeiertage sollen die Verhandlungen aber ruhen. Man habe als CDU darum gebeten, die Zeit von Karfreitag bis Ostermontag für die Familie nutzen zu können, so Hagel.
Grüne und CDU regieren in Baden-Württemberg seit 2016 gemeinsam. Die Landtagswahl am 8. März hatten die Grünen mit 30,2 Prozent knapp gewonnen, die CDU kam auf 29,7 Prozent. Im neuen Parlament kommen jedoch beide Parteien jeweils auf 56 Sitze – eine ungewöhnliche Pattsituation.
