Buchholz hofft auf Vorankommen bei Northvolt-Baustelle

Schleswig-Holsteins früherer Wirtschaftsminister Bernd Buchholz hofft auf eine baldige Übernahme des Northvolt-Geländes bei Heide. „Wir wünschen uns, dass es an der Westküste endlich vorangeht“, sagte der FDP-Politiker. Die Pläne des US-Unternehmens Lyten fielen jedoch deutlich kleiner aus und hätten nicht die Dimension von Northvolt. „Wir werden uns sehr genau anschauen, ob Lyten Fördermittel beantragen will.“

Am Wochenende hatte der „Spiegel“ berichtet, dass Lyten sich mit der staatlichen Förderbank KfW und den Regierungen von Bund und Schleswig-Holstein auf einen Übernahmepreis in Höhe von rund 60 Millionen Euro verständigt habe. Das deckt sich mit Informationen, die auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Derzeit wird an einem Memorandum of understanding gearbeitet.

Eine offizielle Bestätigung steht noch aus. Ein Ministeriumssprecher betonte lediglich, dass sich die Landesregierung weiter in Gesprächen mit Lyten befinde. In der laufenden Woche werde sich das Kabinett mit dem Thema befassen, zu einem späteren Zeitpunkt berieten zwei Landtagsausschüsse. Bis dahin werde sich die Regierung nicht zu dem Thema äußern.

Der SPD-Wirtschaftspolitiker Kianusch Stender kündigte an, „wir werden uns im Ausschuss weiter mit der Industrieansiedlung bei Heide beschäftigen. Als Parlament eint uns weiterhin, dass wir eine Ansiedlung vor Ort wollen.“ Sollten sich Lyten und die Treuhandgesellschaft von Northvolt 3 auf eine Übernahmesumme geeinigt haben, wolle seine Fraktion sehr genau auf die Verhandlungsdetails achten. „Gerade nach den Entwicklungen der letzten Monate erwarten wir volle Transparenz von allen Seiten, wenn wir als Landtag zustimmen sollen.“

Gescheiterte Pläne

Lyten will auf dem Grundstück bei Heide eine Batteriezellenfabrik, einen Batteriespeicher und ein Datencenter bauen. Statt der ursprünglich von Northvolt angedachten rund 3.000 Jobs soll es nur noch etwa 1.000 geben.

Gleich zweimal binnen kurzer Zeit hat die Landesregierung für ihren Umgang mit Northvolt Klatschen kassiert. Erst bemängelte der Rechnungshof, dass diese bei der Förderung gegen die Haushaltsordnung verstieß. Dann entschied das Verfassungsgericht auf Klagen von FDP und SPD, dass die Regierung den Landtag nicht ausreichend über Risiken des Projekts informiert hatte.

Vor der Northvolt-Pleite hatte die staatlichen Förderbank KfW eine Wandelanleihe in Höhe von rund 600 Millionen herausgegeben. Bund und Land bürgten jeweils zur Hälfte. Im Zuge der Übernahme der deutschen Northvolt-Tochter durch Lyten konnten Bund und Land noch 153 Millionen Euro sichern. Der finanzielle Schaden Schleswig-Holsteins liegt damit bei mehr als 200 Millionen Euro, wird jedoch durch den Grundstücksverkauf noch etwas sinken.