Der November 2023 und die Parallelen zum November 1923
Leserbrief zu den Demos gegen Rechts:
„Im November 1923 versuchte die NSDAP in München durch einen Putsch an die Macht zu kommen und die erste deutsche Demokratie zu unterwandern. Dieser erste Versuch scheiterte und führte dann aber 1933 zum Erfolg. Hitlers „arisch-deutsche Rassenwahn“ endete dann im Holocaust.
Im November 2023 treffen sich rechte Gesinnungsgenossen, unter anderem AfD-Mitglieder, in Potsdam und schmieden Pläne für eine „Remigration“ aller Nichtdeutschen. Hieraus ergibt sich die Frage, ob es Parallelen zu den beiden, genau 100 Jahre auseinanderliegenden Vorfällen gibt.
Sicherlich kann man die Krisen nach dem ersten Weltkrieg mit den aus dem Versailler Vertrag resultierenden Reparationszahlungen sowie einer hohen Inflation nicht mit den Krisen der heutigen Zeit, wie Flüchtlingswelle, Corona, Ukrainekrieg, Klimawandel vergleichen. Beiden Zeiträumen gemeinsam ist aber die Schwäche der Regierenden. In den 1920er Jahren wechselten die Regierungen häufig und es fehlte eine starke Führungspersönlichkeit. In den 2020er Jahren liegt die Schwäche der Regierenden, egal welcher politischen Zusammensetzung, darin, dass Sie sich durch zum Teil fehlerbehaftete Regierungsarbeit (Maut, Heizungsgesetz) und parteipolitischem Gezerre sowie schwacher Führungspersönlichkeiten auszeichnet und damit selber schwächt. Nicht dass die jeweiligen Oppositionsparteien hier bessere Lösungen anzubieten hätten. Nein, sie kennzeichnen sich meist auch nur mit polemischer Kritik ohne konkrete bessere Vorschläge zu unterbreiten.
Die Bürger erwarten aber von den gewählten Regierungsvertretern klare, eindeutige, rechtssichere Regelungen unter einer starken Führung und eine konsequente Umsetzung der Rechtsvorschriften. Und gerade hier liegt vieles im Argen. Egal ob es sich Sozialleistungen, Strafverfolgung, Abschiebung handelt. Ein gefundenes Fressen für die Vertreter der Rechten, die ein leichtes Spiel haben, den Bürgern hier negative Beispiele aufzuzeigen. Kein Wunder dass die Umfragewerte der AfD diesen Höhenflug zeigen.
Es ist dringend erforderlich, dass die demokratischen Parteien jetzt an einem Strang ziehen, das parteipolitische Machtkalkül beiseite legen und den Hickhack beenden. Bei der Diskussion um ein AfD-Verbot steht eher zu befürchten, dass hierdurch ein „jetzt erst recht rechts“ aufkommt. Auch das kurzzeitige Verbot der NSDAP Mitte der 1920er Jahren hat ja ab 1933 zum Gegenteil geführt.
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