Verkehrsminister Schnieder: Flüsse haben noch viel Potenzial

Die deutschen Wasserstraßen haben nach Einschätzung von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) viel Potenzial für die Zukunft. „In Hinblick auf Klimaneutralität können sie große Vorteile haben, gerade beim Transport von großen Gütern und Schüttgütern“, sagte der CDU-Politiker im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.

Die seit Jahren diskutierte Rheinvertiefung sei im Bundesverkehrswegeplan verankert und werde sowohl am Mittelrhein als auch am Niederrhein mit Nachdruck verfolgt. „Es sind leider keine einfachen Fragen, die dabei zu berücksichtigen sind“, betonte Schnieder.

„Das hat auch sehr viel mit Umwelt- und Naturschutz zu tun. Aber es wird Meilenstein für Meilenstein abgearbeitet.“ Die Baumaßnahmen selbst würden, wenn sie einmal begonnen hätten, relativ schnell beendet werden können. Einen Zeithorizont könne er noch nicht nennen.

Mosel-Schleusenkammern müssen ertüchtigt werden

„Die Mosel ist nach dem Rhein eine der wichtigsten Wasserstraßen in Deutschland“, sagte Schnieder. Dort sei viel internationale Schifffahrt unterwegs und durch die Verbindung nach Frankreich und Luxemburg habe sie einen besonderen Stellenwert.

„Jetzt haben wir auf der Mosel zwei Unfälle gehabt. Das kann immer passieren.“ Dennoch müssten wie schon länger geplant, die Schleusenkammern ertüchtigt werden.

Bei den Unfällen Ende 2024 und Anfang Juli waren einige Million Euro Schaden entstanden. Ein Fahrgastschiff war vor gut einem Monat gegen das geschlossene Untertor der Schleuse St. Aldegund gefahren. Im Dezember 2024 rammte ein Güterschiff beim Einfahren in die Schleuse Müden das noch nicht vollständig geöffnete Tor. Mehr als 70 oberhalb der Schleuse festliegende Schiffe wurden bis 27. Dezember aufwendig notgeschleust, um die Mosel Richtung Rhein zu verlassen.

Viele Millionen für Klima verbessernde Schifffahrt

Rund 400 Millionen Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds sollen in vier Jahren vor allem für Klima verbessernde Schifffahrt ausgegeben werden, sagte Schnieder. Das Geld sei vor allem für Landstrom und Bunkeranlagen vorgesehen. „Binnenschifffahrt wird natürlich dann noch attraktiver im Punkt Klimaschutz, wenn ich auch vom Antrieb her dort anders fahren kann.“ Dazu solle es Anreize geben.

Schnieder an Rhein und Mosel unterwegs

Die Themen Rheinschifffahrt und Niedrigwasser sowie Moselschleusen stehen bei einer Sommertour des Bundesministers in seinem Heimatbundesland Rheinland-Pfalz und seinem Wahlkreis Bitburg Ende August auf dem Programm. Dabei geht es auch um die Hochmoselbrücke, Fahrradparkhäuser und den Lückenschluss der Autobahn 1.