Schweitzer fordert Chemie-Dialog im Bund
Ministerpräsident Schweitzer bezeichnet sich selbst als Lobbyisten für Chemie, Pharma und Biotechnologie. Der SPD-Politiker schlägt einen Gipfel für diese Branchen auf Bundesebene vor.
Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) regt einen Chemie-Dialog auf Bundesebene an. Lando Hass/dpa
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Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat einen Neuanlauf für einen Chemie-Dialog auf Bundesebene gefordert. „Es spricht nichts dagegen, einen Stahlgipfel zu machen und einen Autogipfel zu machen. Das sind wichtige Branchen, aber all diese Branchen wären nichts ohne die Chemie“, sagte der SPD-Politiker bei einem Besuch der BASF in Ludwigshafen. „Wir sind international nur dann stark, wenn die Chemie, die Pharma- und die Biotechnologie auch stark bleiben.“
Dafür brauche es den Dialog, weil Politik auch auf Brüsseler Ebene eine Rolle zu spielen habe. „Ich bin froh, dass die Bundesregierung eine sehr europäische Bundesregierung ist, das muss man dann auch nutzen, um den regulatorischen Rahmen so zu gestalten, dass hier auch in Deutschland und damit auch in RLP weiterhin Chemie und Pharma stattfinden kann.“ Es sei wichtig, mit einer Stimme zu sprechen: „Die Länder und die Bundesregierung müssen zusammen agieren.“
Bei dem Chemie-Dialog müsse es um rechtliche Fragen, Wettbewerbsfragen, Energie, Kosten und Handlungshemmnisse wie etwa für Pharma in den USA gehen. „Das Hausaufgabenheft wird schnell voll werden, aber wir müssen uns auch daran halten“, betonte Schweitzer.
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