Schweitzer: Merz soll „Stadtbild“-Äußerung einbetten
Der SPD-Ministerpräsident wünscht sich mehr Erklärung zu der Aussage. Er erzählt von Menschen, die sich getroffen fühlen.
Die „Stadtbild“-Aussage von Merz lasse viele Menschen ratlos zurück, sagt Schweitzer. (Archivfoto)Arne Dedert/dpa
© Arne Dedert/dpa
Nach den Äußerungen von Friedrich Merz (CDU) über das „Stadtbild“ wünscht sich der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) Vorschläge des Bundeskanzlers zum Umgang mit dem Thema. Er finde es weit übertrieben, Merz einer rassistischen Aussage zu beschuldigen, sagte Schweitzer in Mainz. Wenn er aber eine solche Aussage tätige, sei es auch in seiner Verantwortung, Vorschläge zu machen, wie er damit umgehen wolle. „Was soll sich denn daraus ergeben?“, fragte Schweitzer.
Merz hatte Anfang vergangener Woche gesagt, dass die Bundesregierung frühere Versäumnisse in der Migrationspolitik korrigiere und Fortschritte mache. „Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen.“
Viele Menschen blieben nach der Äußerung ratlos zurück und überlegten, was diese bedeute, sagte Schweitzer. „Ich treffe leider viele Menschen, die diese Aussage nicht so freundlich interpretieren, wie ich es gerade versucht habe, und die sich getroffen fühlen, die sich angesprochen fühlen.“ Es sei an Merz, seine „Stadtbild“-Aussage einzubetten. „Das ist die Aufgabe eines Kanzlers.“
2min 
