Merz: „Wir sind nicht mehr im Frieden“

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich zu der Frage geäußert, wie hoch er die Kriegsgefahr für Deutschland einschätzt. „Ich will’s mal mit einem Satz sagen, der vielleicht auf den ersten Blick ein bisschen schockierend ist, aber ich mein ihn genau, wie ich ihn sage: Wir sind nicht im Krieg, aber wir sind auch nicht mehr im Frieden“, sagte er beim „Ständehaus-Treff“ der „Rheinischen Post“ in Düsseldorf. Man lebe in einer Zeit grundlegender Verschiebungen: Die regelbasierte Weltordnung werde durch pure Machtpolitik abgelöst. Das gehe einher mit dem Einsatz militärischer Mittel. „Wir sind in einer völlig anderen Welt“, folgerte Merz.

Die Drohnen-Überflüge, die zuletzt in Dänemark und über Schleswig-Holstein stattgefunden hätten, seien eine besorgniserregende Entwicklung, sagte Merz. Bis jetzt handele es sich offenbar um unbewaffnete Drohnen, die aber mit Spähtechnik ausgestattet seien und bis zu acht Meter Spannweite hätten. „Wir wissen auch noch nicht genau, wo sie wirklich herkommen. Die Vermutung liegt nahe, dass sie von Russland kommen.“ 

Der Umgang mit dieser Gefahr sei alles andere als trivial, da die Bundesrepublik ja nun ein dicht besiedeltes Land sei. Deshalb könne man eine solche Acht-Meter-Drohne nicht einfach vom Himmel holen. „Die fliegt in irgendeinen Vorgarten, in einen Kindergarten oder in ein Krankenhaus. Da müssen wir schon ein bisschen aufpassen, was wir da machen.“ Das Beste wäre, diese Drohnen erst gar nicht in den europäischen Luftraum zu lassen, betonte Merz.