Macron fordert bei Einheitsfeier Schutz der Demokratie

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat bei der Feier zum Jahrestag der Deutschen Einheit die Freundschaft zwischen beiden Ländern beschworen und zur Verteidigung der Demokratie in Europa aufgerufen. „Der Krieg zwischen uns existiert nicht mehr. Eine großartige Errungenschaft dieses Europas“, sagte Macron beim zentralen Festakt zum 35. Jahrestag der Wiedervereinigung in Saarbrücken.

Allerdings kehre der Krieg zurück, angesichts des Angriffs auf die Ukraine und in hybriden Formen mit Cyberattacken, Manipulationen von Informationen und Luftraumverletzungen. „Leider befinden wir uns erneut in einer Zeit der Konfrontation. Angesichts dessen haben wir es geschafft, geeint zu bleiben“ sagte Macron. Erstmals formiere sich Europa als eine militärische Macht, nicht um Krieg zu führen, sondern um sein Gebiet und seine Werte zu verteidigen. 

Macron: Öffentliche Debatte gegen Hassreden schützen

Die Demokratie in Europa werde aber nicht nur von außen, sondern auch von innen heraus bedroht. Es würden Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit gesät und von Manipulationen durch Regierungen gesprochen, sagte Macron. Die öffentliche Debatte sei einer Hassdebatte voller Gewalt gegen die Regierenden gewichen, angefacht durch die sozialen Medien.

„Wenn wir Europäer nicht aufwachen und sagen: Wir wollen die Kontrolle über unsere Demokratie zurückgewinnen, dann sage ich Ihnen schon jetzt, dass in zehn Jahren alle, die mit dieser Infrastruktur spielen, gewonnen haben werden“, sagte der französische Präsident. „Und wir werden ein Kontinent sein wie viele andere, voller Verschwörungstheoretiker, Extremisten, Lärm und Wut.“ Zur Sicherung der demokratischen Ordnung müssten Wissenschaft und Wissen, Kultur, Bildung und Lernen wieder in den Mittelpunkt gestellt werden.