Grüne doch noch erleichtert über Kommunalwahl-Ergebnis
Die Grünen haben bei der NRW-Kommunalwahl deutlich schlechter abgeschnitten als vor fünf Jahren. Doch weil das Ergebnis im Laufe des Wahlabends noch nach oben ging, sind sie jetzt doch zufrieden.
Felix Banaszak, Bundesvorsitzender der Grünen, zieht für seine Partei ein positives Ergebnis der NRW-Kommunalwahl.Henning Kaiser/dpa
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Grünen-Chef Felix Banaszak sieht in dem Wahlergebnis seiner Partei bei der NRW-Kommunalwahl „sehr, sehr viele Lichtseiten“. Das Ergebnis sei mit 13,5 Prozent zwar schlechter als vor fünf Jahren, als die Grünen 20 Prozent erzielten, aber auch „deutlich besser“ als die erste Prognose vom Wahlabend, die die Grünen bei 11,5 Prozent gesehen hatte.
Letztlich sei es jetzt das zweitbeste Ergebnis bei einer Kommunalwahl in NRW, sagte der Bundesvorsitzende bei einer Pressekonferenz in Bonn. Die Kommunalwahl von 2020 habe auf dem Höhepunkt der globalen Klimabewegung stattgefunden.
Auf die Frage, ob sich die Grünen das Ergebnis nicht etwas schön malten, sagte Banaszak: „Was ist der Vergleichspunkt?“ In jüngster Zeit habe international eine Verschiebung nach rechts stattgefunden. Ökologische und progressive Politik stehe unter Druck, und natürlich seien in der Ampel-Regierung auch Fehler gemacht worden. Aber in diesem Umfeld hätten sich die Grünen behauptet, gerade auch dort, wo sie vor Ort bereits in der Verantwortung seien.
Jetzt komme es darauf an, aus diesen kommunalen Erfolgsrezepten zu lernen. Richtig sei es gewesen, im Wahlkampf soziale Themen wie bezahlbares Wohnen herauszustellen. Auch die Bonner Oberbürgermeisterin Katja Dörner, die in die Stichwahl geht, sagte, die Grünen müssten das Thema Klimaschutz mit dem Thema soziale Teilhabe verbinden.
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