CDU: Thüringer Koalition arbeitet verlässlich
In Brandenburg ist die Koalition aus SPD und BSW zerbrochen. CDU und BSW halten die Lage in Thüringen für stabil.
Bühl sieht keine Gefahr für Thüringens Koalition. (Archivbild)Martin Schutt/dpa
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Nach dem Platzen der Brandenburger Regierung haben CDU und BSW die Verlässlichkeit ihrer Koalition in Thüringen betont. „Für Thüringen kann ich ausdrücklich festhalten: Die Zusammenarbeit der Regierungsfraktionen ist von Verlässlichkeit, Sachorientierung und gegenseitigem Respekt geprägt“, erklärte der Fraktionsvorsitzende der CDU, Andreas Bühl, in Erfurt.
BSW-Fraktionschef Frank Augsten hatte auf die Turbulenzen beim BSW in Brandenburg mit einem Bekenntnis zur Thüringer Regierungskoalition mit CDU und SPD reagiert. Die Landesregierung und die BSW-Fraktion seien handlungsfähig und arbeiteten vertrauensvoll zusammen, hatte Augsten bereits am Montag erklärt.
Nach Ansicht von Bühl zeige der Koalitionsbruch in Brandenburg, „wie entscheidend ein tragfähiges Vertrauensverhältnis zwischen Regierungsfraktionen und -parteien für die Stabilität eines Landes ist.“ Für Thüringen gelte der Satz des ehemaligen CDU-Ministerpräsidenten Bernhard Vogel: „Erst das Land, dann die Partei, dann die Person.“
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