Ausgetretene BSW-Abgeordnete will in SPD-Fraktion
Turbulenzen im Brandenburger Landtag: Nach Austritten aus der Fraktion des BSW will sich auch eine Abgeordnete der SPD anschließen.
Die Landtagsabgeordneten Jouleen Gruhn und André von Ossowski traten nach internem Streit aus der BSW-Fraktion aus. Das teilten beide am Vormittag in Potsdam mit. Damit hat die Koalition aus SPD und BSW formell keine Zwei-Stimmen-Mehrheit mehr wie bisher.Oliver von Riegen/dpa
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Nach dem Austritt aus der BSW-Landtagsfraktion in Brandenburg will die Abgeordnete Jouleen Gruhn in die SPD-Fraktion eintreten. Das sagte sie am Vormittag im Landtag in Potsdam. Zuvor erklärte sie ihren Schritt in einer SPD-Fraktionssitzung. Offiziell ist der Eintritt noch nicht. Dafür müssten noch Formalien geklärt werden, so Gruhn.
Am Montag war Vize-Ministerpräsident und Finanzminister Robert Crumbach aus dem BSW und aus der Fraktion ausgetreten. Er wurde heute in die SPD-Landtagsfraktion aufgenommen.
Die SPD/BSW-Koalition in Brandenburg ist seit Monaten wegen eines internen Streits beim BSW in Bedrängnis. André von Ossowski und Gruhn traten zunächst aus der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) aus. Am Vormittag erklärten sie, dass sie auch die Fraktion verlassen.
Damit hat die in Deutschland einzige Koalition aus SPD und BSW keine Stimmenmehrheit mehr im Landtag. Die beiden Parteien regieren seit Dezember 2024 gemeinsam.
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