AfD-Chefin Weidel fordert Neuwahl in Brandenburg
Zwei Abgeordnete verlassen das BSW – und plötzlich steht Brandenburgs Regierung ohne Mehrheit da. Alice Weidel fordert eine Neuwahl. Wer profitiert vom Chaos?
In einer Umfrage für Brandenburg erreichte die AfD zuletzt 35 Prozent. (Archivbild)Bernd von Jutrczenka/dpa
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AfD-Chefin Alice Weidel fordert eine Neuwahl in Brandenburg, nachdem die SPD/BSW-Koalition ihre bisherige Mehrheit im Landtag verloren hat. „Das Regierungschaos in Brandenburg kann nur eine logische Konsequenz haben: Sofortige Neuwahlen!“, schrieb sie auf X.
Zuvor waren zwei Abgeordnete aus der BSW-Fraktion ausgetreten, weshalb die Koalition aus SPD und BSW ihre Mehrheit im Landtag verloren hat. Die SPD hat dem BSW außerdem ein Ultimatum gestellt, dass sich alle BSW-Abgeordneten zur Koalition bekennen müssen. Das BSW lehnt dies bislang ab.
Von einer Neuwahl könnte die AfD profitieren, die in einer Wahlumfrage des RBB Anfang Dezember mit 35 Prozent die Partei mit dem stärksten Zuspruch war. Statt einer Neuwahl könnte es allerdings auch zu einem Koalitionswechsel kommen. Nach dem Wechsel von Vize-Ministerpräsident Robert Crumbach vom BSW zur SPD hätte eine gemeinsame Koalition von SPD und CDU eine knappe Mehrheit.
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