Turbogesetz? - Hessen will Autobahnknoten schneller sanieren

Nach dem grünen Licht im Bundestag für raschere Straßen-, Brücken- und Schienenprojekte will Hessen zentrale Verkehrsprojekte beschleunigen. In die „Priorisierte Vorhabenliste“ des Bundeslandes wird laut dem hessischen Verkehrsministerium der Ausbau insbesondere mehrerer Autobahnknoten aufgenommen: 

• A 3/A 661 Offenbacher Kreuz
• A 5/A 648 Westkreuz Frankfurt
• A 5/ A 66 Nordwestkreuz Frankfurt
• A 5 /A 661 Kreuz Bad Homburg
• Strecke A 44 Kreuz Kassel-West bis Dreieck Kassel-Süd inklusive Brückenneubau

Weiterhin berücksichtigt werden dem Ministerium zufolge mehrere hessische Autobahnprojekte, die schon auf der „Priorisierten Vorhabensliste“ stehen:

• A 60 Ersatzneubau Rheinbrücke Weisenau im Abschnitt Mainz-Innenstadt, Mainz-Laubenheim, Ginsheim-Gustavsburg
• Strecke A 66 Kreuz Wiesbaden-Schierstein bis Kreuz Wiesbaden
• A 671 Ersatzneubau der Mainbrücke Hochheim bei Hochheim-Süd und Gustavsburg

Der Bundestag hat ein Gesetz beschlossen, das Verfahrens-, Planungs- und Umweltvorschriften ändert. Allein mit dem Vermeiden doppelter Prüfungen sollen Monate bis Jahre gespart werden können. Somit sollen Bauprojekte für Autobahnen, Schienen und Wasserwege rascher in Gang kommen. Umweltverbände befürchten allerdings eine Schwächung des Naturschutzes. Das neue Gesetz bedarf abschließend noch der Zustimmung des Bundesrats.

Landesverkehrsminister Kaweh Mansoori (SPD) sagte zu den Neuregelungen: „Für ein Land im Herzen Europas mit einer hochbelasteten Verkehrsdrehscheibe wie Hessen ist das ein wichtiger Schritt, um Mobilität verlässlich, sicher und zukunftsfähig zu gestalten.“ Der hessische Vizeregierungschef ergänzte: „Damit unsere Infrastruktur zuverlässig funktioniert, müssen wir schneller sanieren, modernisieren und neu bauen.“