Alle Artikel zum Thema: Senat

Senat

Deutsch-Pflicht in der Schule, Wohnungen nur für Berliner und direkte Bürgermeisterwahl: Mit diesen Ideen will die AfD Berlin verändern. Wie realistisch sind die Pläne?

Nach langen Diskussionen einigt sich der Berliner Senat auf ein neues Gesetz zur Bezirksfinanzierung. Was das für Entlastung und Effizienz in der Verwaltung bedeutet.

Fehlerhafte Software, Personalmangel und Akzeptanzprobleme bremsen Berlins E-Akte aus. Welche Behörden umstellen – und wie es nun weitergeht.

Eine einheitliche E-Akte soll in der Berliner Verwaltung Papierberge und Insellösungen ablösen. Doch diverse Probleme bremsen das Projekt aus.

Unternehmen, die in Hamburg künftig öffentliche Aufträgen erhalten wollen, müssen ihre Arbeitnehmer nach Tarif bezahlen. Was der Senat mit der neuen Regelung erreichen will – und wer Kritik daran übt.

Bei der Bildungsqualität an Berlins Schulen gibt es Luft nach oben. Senatorin Günther-Wünsch hofft auf Fortschritte durch Daten und KI.

Im neuen Berliner Quartier Siemensstadt Square sollen mehr als 3.700 Wohnungen entstehen. Warum der Senat Büroflächen reduziert und was der neue Rahmenplan noch vorsieht.

Eine Großsiedlung in Spandau könnte wegen hoher Kosten ohne U-Bahn bleiben. Die SPD kritisiert die Pläne der Verkehrsverwaltung. Nun schaltet sich der Regierende Bürgermeister ein.

Berlins Regierender Bürgermeister steht im Landesparlament Rede und Antwort und entschuldigt sich erneut. Er schildert Details vom ersten Tag des großen Stromausfalls.

Trotz der Entschuldigung für seine Kommunikation beim großen Stromausfall bleibt der Regierende Bürgermeister unter Druck. Nicht nur aus der Opposition gibt es weiter Vorwürfe.

Gegen pornografische Deepfakes sind neue Gesetze geplant. Senatorin Spranger macht eine klare Ansage: „Digitale Gewalt gehört mit aller Härte verfolgt.“ Für Sonntag ist eine Demonstration angekündigt.