Schnieder: Unzeit für Personaldiskussionen
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident erklärt, wie die Idee für das Schreiben der CDU-Ministerpräsidenten entstanden ist und was damit bezweckt werden sollte.
Er habe den Eindruck gewonnen, dass nicht mehr alle wussten, worum es gerade geht, sagt Schnieder. (Archivbild)Boris Roessler/dpa
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Aus Sicht des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Gordon Schnieder (CDU) ist das Schreiben der acht CDU-Ministerpräsidenten zur Unterstützung von Bundeskanzler Friedrich Merz nach den Personaldebatten der vergangenen Tage angezeigt gewesen. „Wir haben das Statement alle zusammen verfasst“, sagte Schnieder in Mainz. „Es hat bei mir aber schon auch einen durchschlagenden Moment gegeben, nämlich in den letzten Tagen, speziell auch am Wochenende, dass ich den Eindruck hatte, dass nicht mehr alle wissen, worum es jetzt hier wirklich geht.“
Die Menschen warteten zu Recht darauf, dass Probleme gelöst würden, sagte Schnieder. „Da kann es nicht darum gehen, dass wir öffentlichen Streit aus der Partei raustragen, dass es nur noch um Personen und Diskussionen darüber geht.“ Dieser öffentliche Streit sei ein Garant dafür, nicht gewählt zu werden und kein Vertrauen zurückzugewinnen. „Von daher hatte ich die Überlegung, das mit den Kollegen zu besprechen.“
Das Schreiben der CDU-Länderchefs enthalte klare Bekenntnisse, betonte Schnieder, der derzeit auch Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist. Es sei eine Unzeit dafür, Personaldiskussionen in dieser Dimension nach draußen zu führen. „Es geht jetzt darum, dieses Land stabil zu führen. Ich glaube, das muss jetzt jeder auch merken“, sagte Schnieder.
