SPD-Fraktionschef: „Mantra der Mitte ist gescheitert“
Nach dem Wahldebakel fordert SPD-Fraktionschef Saleh eine schonungslose Analyse. Und sagt: „Wir müssen kritisch überprüfen, ob der Weg im Bund der richtige ist. Ich habe da meine Zweifel.“
Der Berliner SPD-Fraktionsvorsitzende Saleh kritisiert die Positionierung seiner Partei in der Mitte. Christoph Soeder/dpa
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Führende Berliner Sozialdemokraten haben eine kritische Aufarbeitung des schlechten Wahlergebnisses der Partei gefordert. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, sprach von einem „desaströsen Ergebnis“. Er betonte mit Blick auf Richtungsdebatten in seiner Partei: „Das Mantra der Mitte ist gescheitert. Das muss man analysieren, was das heißt. Auch für unsere inhaltliche Ausrichtung in der Stadt.“
Man müsse „schonungslos analysieren, wie es sein kann, dass die einst so stolze Sozialdemokratie nun bei zwölf Prozent landet“, sagte Saleh der Nachrichtenagentur dpa. Das Ergebnis spiegele auch die Politik der SPD in der Bundesregierung der letzten Woche und Monate wider und das Scheitern der Reformpolitik. „Wir müssen kritisch überprüfen, ob der Weg im Bund der richtige ist. Ich habe da meine Zweifel.“
Auch SPD-Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe forderte eine selbstkritische Aufarbeitung der Niederlage in ihrer Partei. Sie könne aber mit einer Koalition mit den Linken und einer Regierenden Bürgermeisterin Elif Eralp von der Linken gut leben, sagte sie auf eine entsprechende Frage. Die Linke als Wahlgewinnerin sei nun am Zuge. Eralp habe eine Biografie, „die für Vielfalt, sozialen Aufstieg und unser Berlin steht“.
