Berlin: Eralp erwartet Zustimmung zu Koalitionsverhandlungen
Berlins Linke stimmt am Samstag über Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen ab. Fraktionschefin Elif Eralp rechnet mit breiter Zustimmung – aber auch mit einiger Kritik.
Die Linken-Fraktionsvorsitzende Elif Eralp rechnet mit einer breiten Zustimmung für Koalitionsverhandlungen. (Archivbild) Bernd von Jutrczenka/dpa
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Die Fraktionsvorsitzende der Berliner Linke, Elif Eralp, sieht gute Chancen für Verhandlungen über eine mögliche Regierungsbildung mit Grünen und SPD. „Nach meiner Einschätzung wird die Partei mit großer Mehrheit die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen beschließen“, sagte sie der „Berliner Morgenpost“ mit Blick auf die Abstimmung beim Landesparteitag der Linke am Samstag. Die beiden anderen Parteien haben bereits dafür gestimmt.
Gleichzeitig rechnet Eralp durchaus mit Diskussionen über die Ergebnisse der Sondierungsgespräche: „Wenn auf dem Parteitag Kritik geäußert wird, ist das vollkommen legitim. Auch wir mussten schmerzhafte Kompromisse eingehen“, sagte sie. „Aber wir haben nun mal 25,7 Prozent geholt, nicht die absolute Mehrheit, und müssen uns mit zwei anderen Parteien einigen.“
Eralp sieht beim Sondierungspapier eine klare linke Handschrift
Das Sondierungspapier trage aber eine klare linke Handschrift, betonte Eralp. „Unsere sozialen Kernvorhaben sind enthalten, bei der Mietenfrage, beim Nahverkehr und beim Müllchaos. Die für uns wichtigste Hürde, die Vergesellschaftung, ist fest verabredet.“
Zur Diskussion um die umstrittene Linke-Abgeordnete Vanessa Emde, der vorgeworfen wird, das Existenzrecht Israels in Zweifel zu ziehen, sagte die Eralp, sie habe klare Kritik an deren Aussagen. „Alle Linken müssen sich an unsere Parteibeschlüsse halten. Das hat sie nicht gemacht. Wir sehen deshalb keine gemeinsame Arbeitsgrundlage mehr.“
Die starke Fixierung auf Emde finde sie aber problematisch. „Ich kann kaum noch darüber sprechen, wie wir Berlin bezahlbar machen wollen, weil ich fast nur noch zu Frau Emde gefragt werde“, sagte Eralp. „Sie hat Fehler gemacht, darauf reagieren wir. Die Angriffe gegen uns haben aber eine Form angenommen, die ich für inakzeptabel halte.“
