Verdi ruft zu Warnstreiks im Nahverkehr am Montag auf

Fahrgäste des öffentlichen Nahverkehrs in Nordrhein-Westfalen müssen sich am Montag auf Ausfälle und Verspätungen einrichten. Die Gewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten der kommunalen Verkehrsbetriebe mit Beginn der Frühschicht aufgerufen, die Arbeit niederzulegen. Dies gelte bis auf wenige Ausnahmen flächendeckend, sagte eine Verdi-Sprecherin. 

Man gehe davon aus, dass der Nahverkehr - also Busse und Straßenbahnen - in vielen Regionen zum Erliegen komme. S-Bahnen sowie Regionalzüge seien hingegen nicht betroffen.

Zu den kommunalen Verkehrsbetrieben, um die es in den Verhandlungen geht, gehören nahezu alle großen Städte in Nordrhein-Westfalen von Köln, Düsseldorf und Duisburg über Oberhausen, Gelsenkirchen und Dortmund bis nach Bielefeld. Die Aachener Verkehrsbetriebe Aseag sind eine der wenigen Ausnahmen in NRW, auf die sich die Tarifverhandlungen nicht beziehen.

Ministerium verweist auf Schulpflicht 

Nach der Ankündigung von nahezu bundesweiten Warnstreiks im kommunalen Nahverkehr hat das Schulministerium in Nordrhein-Westfalen auf die Schulpflicht verwiesen. „Bei im Vorfeld angekündigten Ereignissen wie einem Streik des öffentlichen Nahverkehrs besteht die Verpflichtung zur Teilnahme am Unterricht auch weiterhin“, erklärte das Ministerium auf der Plattform Facebook.

Eltern müssten deshalb dafür Sorge tragen, dass ihre Kinder zur Schule kommen. Sollte einer Schülerin oder einem Schüler der Schulweg im Einzelfall nicht zumutbar sein, handele es sich um entschuldigte Fehlzeiten.

Warnstreiks im Nahverkehr in zahlreichen deutschen Städten

Fahrgäste in zahlreichen deutschen Städten müssen sich am Montag auf erhebliche Einschränkungen im öffentlichen Nahverkehr einstellen. Die Gewerkschaft Verdi hat im Rahmen von parallel laufenden Tarifverhandlungen für den Tag in fast allen Bundesländern zu Warnstreiks bei kommunalen Verkehrsunternehmen aufgerufen. Es sei davon auszugehen, dass in den betroffenen Betrieben der Verkehr zum Erliegen komme, hieß es.

In Nordrhein-Westfalen hat Verdi in rund 30 kommunalen Verkehrsbetrieben zu Warnstreiks aufgerufen. Damit sind nahezu alle großen Nahverkehrsbetriebe in NRW von Köln, Düsseldorf und Duisburg über Dortmund bis nach Bielefeld betroffen. Die Aachener Verkehrsbetriebe Aseag sind eine der wenigen Ausnahmen in NRW, auf die sich die Tarifverhandlungen nicht beziehen.

Verdi will mehr Ruhezeiten und Zuschläge

Mit den Warnstreiks soll der Druck auf die Arbeitgeber erhöht werden, die zweite Verhandlungsrunde der Tarifgespräche ist für den 2. März geplant. Auch in anderen Bundesländern soll der Nahverkehr weitgehend zum Stillstand kommen. 

Verdi NRW fordert, die wöchentliche Arbeitszeit von 39 Stunden bei vollem Lohnausgleich zu verkürzen. Auf welche Stundenzahl genau soll noch konkretisiert werden. Die Ruhezeit zwischen zwei Schichten soll von zehn auf elf Stunden erhöht werden, und der Zuschlag für Sonntagsarbeit soll von 25 Prozent des Stundenentgelts auf mindestens 40 Prozent steigen. Außerdem pocht die Gewerkschaft auf deutlich mehr Investitionen in Infrastruktur und Personal. 

Beim vorangegangenen Tarifkonflikt um die Entgelte der Beschäftigten in den kommunalen Verkehrsbetrieben in NRW legten Warnstreiks den Nahverkehr in vielen Großstädten lahm, teilweise über mehrere Tage. 

„Die Belastung im ÖPNV ist in NRW seit Jahren extrem hoch“, sagte Verdi-NRW-Verhandlungsführer Heinz Rech. „Schichtdienste, Zeitdruck und Personalmangel treiben viele an ihre Grenzen.“ Er warf den Arbeitgebern vor, keine Verbesserungen zuzulassen. Die Beschäftigten seien aber bereit, für bessere Bedingungen zu kämpfen. „Der Streik ist ein klares Signal an die Arbeitgeber, endlich Bewegung zu zeigen.“

Arbeitgeber lehnen Forderungen ab

Die Arbeitgeber werfen Verdi unrealistische Forderungen vor. Die Gewerkschaft ignoriere dabei die schlechte Finanzlage der kommunalen Nahverkehrsunternehmen. Würde man den Forderungen nachkommen, müsste voraussichtlich an vielen Stellen verstärkt etwa über die Einstellung von Linien, über längere Takte und über die Vergabe von Beförderungsleistungen an das private Busgewerbe nachgedacht werden, argumentiert der Kommunale Arbeitgeberverband Nordrhein-Westfalen.