Wüst zur Stadtbild-Debatte: „Jeder spricht auf seine Weise“
Die „Stadtbild“-Anmerkungen des Kanzlers polarisieren. NRW-Ministerpräsident Wüst versucht, die Wogen zu glätten.
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst springt Bundeskanzler Friedrich Merz in der Stadtbild-Kontroverse zur Seite. Henning Kaiser/dpa
© Henning Kaiser/dpa
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst hat sich in der Kontroverse über das „Stadtbild“ und Migration an die Seite von Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) gestellt. „Selbstverständlich haben wir Probleme in Stadtbild und Stadtteilen“, sagte Wüst in Düsseldorf. Das gelte auch für NRW. „Wir haben ja oft im Umfeld der Kommunalwahl zum Beispiel über das Thema Schrottimmobilien geredet.“ Das sei vielleicht das augenscheinlichste Problem in dem Zusammenhang.
„Bei all diesen Debatten: Jeder spricht auf seine Weise“, sagte Wüst. Die Leute erwarteten, dass Probleme, die sie selbst wahrnähmen, von der Politik auch angesprochen würden.
Ausgangspunkt für die Kontroverse ist eine Äußerung des Kanzlers bei einer Pressekonferenz in Potsdam auf eine Reporter-Frage zum Erstarken der AfD. Merz sagte daraufhin unter anderem, dass man frühere Versäumnisse in der Migrationspolitik korrigiere und Fortschritte mache. „Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen.“ Diese Äußerung ist auch innerhalb der CDU und innerhalb der Koalition auf Kritik gestoßen.
2min 
