Wüst vertritt den Bundespräsidenten in den Osterferien
Wenn der Bundespräsident verreist, regelt das Grundgesetz die Vertretung. Warum diesmal Hendrik Wüst gefragt ist und nicht die eigentlichen Stellvertreter.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird von Montag an eine Woche lang von Hendrik Wüst (CDU) vertreten. (Archivfoto)Fabian Strauch/dpa
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Überraschende Aufgabe für NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU): Vom kommenden Montag an vertritt Wüst eine Woche lang bis 6. April Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der laut Bundespräsidialamt im Osterurlaub ist. Der eigentliche Vertreter und die zweite Vertreterin in der Reihe hätten beide keine Zei, hieß es.
Laut Artikel 57 des Grundgesetzes wird der Bundespräsident vom amtierenden Bundesratspräsidenten vertreten, wenn er verhindert ist. Das wäre Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD). Der ist selbst verhindert, damit käme die erste Vizepräsidentin Anke Rehlinger (SPD) dran. Die saarländische Ministerpräsidentin kann aber auch nicht, weshalb nun Wüst an der Reihe ist. Das geht aus einer Mitteilung des Bundesrats hervor.
Als Stellvertreter könnte Wüst zum Beispiel gefordert sein, wenn wichtige Gesetze in Abwesenheit Steinmeiers unterzeichnet werden müssen.
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