Schwesig gegen Streichung von Pflegegrad 1

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat Überlegungen zu einer möglichen Abschaffung des Pflegegrades 1 eine klare Abfuhr erteilt. „Ich halte überhaupt nichts von dieser Debatte. Sie verunsichert die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen,“, erklärte die SPD-Politikerin. Der Pflegegrad 1 sei wichtig für die Betroffenen, da er eine wertvolle Unterstützung im Alltag sei und ein Leben in den eigenen vier Wänden ermögliche. 

Nach Angaben des Statistischen Amtes waren 2023 in Mecklenburg-Vorpommern rund 18.300 Menschen in den niedrigsten Pflegegrad eingestuft. Das waren ein Viertel mehr als 2021. Die Daten werden alle zwei Jahre erhoben, für 2025 liegen sie noch nicht vor. Die Zahl der ambulant oder stationär betreuten pflegebedürftigen Menschen im Land lag laut Statistikamt 2023 bei insgesamt etwa 61.000. 

Mit dem Pflegegrad von Stufen 1 bis 5 wird der jeweilige Unterstützungsbedarf pflegebedürftiger Menschen festgelegt, unter anderem abhängig davon, wie selbstständig jemand im Alltag ist. Bei Pflegegrad 1 erhalten pflegende Angehörige kostenfreie Pflegekurse. Es gibt zudem finanzielle Zuschüsse zum Beispiel beim Einbau einer barrierefreien Dusche. Außerdem werden pro Monat bis zu 131 Euro als sogenannter Entlastungsbetrag erstattet, etwa wenn ein Pflegedienst beim Duschen, Einkaufen oder Wäsche waschen hilft. 

 „Bild“ hatte berichtet, dass es in der Berliner schwarz-roten Koalition Überlegungen zur Abschaffung dieses Pflegegrades gebe. Hintergrund sind die insgesamt steigenden Pflegekosten. Doch SPD, Patientenschützer, Sozialverbände und auch die Grünen warnen vor solchen Gedankenspielen. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken reagierte zurückhaltend auf die Diskussion. „Wir werden den Menschen nicht über Nacht etwas wegnehmen“, sagte die CDU-Politikerin dem Sender RTL/ntv.