SPD-Landeschef: Rückschlag für SPD und demokratische Mitte
Bei der Kommunalwahl in NRW schneiden die Sozialdemokraten schwach ab, die AfD legt deutlich zu. Für das Ergebnis seiner Partei findet der SPD-Landeschef Post klare Worte.
Post bezeichnet Kommunalwahlergebnis als schlecht für SPD und demokratische Mitte. (Archivbild)Thomas Banneyer/dpa
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Der Landesvorsitzende der SPD in Nordrhein-Westfalen, Achim Post, wertet das Ergebnis der Kommunalwahl als schlecht für die SPD und die demokratische Mitte. „Man muss die Ergebnisse genauso beschreiben, wie sie sind: Das ist ein schlechtes Ergebnis für die SPD, aber auch ein schlechtes Ergebnis insgesamt für die demokratische Mitte“, sagte Post im ZDF-„Morgenmagazin“. „Denn wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass die AfD wieder kleiner wird, kleiner noch, als sie jetzt bei diesen Kommunalwahlen waren.“
Die SPD holte bei der Wahl 22,1 Prozent der Stimmen und damit rund zwei Prozentpunkte weniger als vor fünf Jahren. Die AfD konnte ihren Stimmenanteil mit 14,5 Prozent fast verdreifachen.
Post: AfD wird keine Ruhrgebietsstadt holen
Zwar könne das Ergebnis nicht zufriedenstellen, sagte Post. „Aber man muss auch sehen, bei der AfD wachsen die Bäume nicht in den Himmel. Sie ist zwar in drei Stichwahlen, aber sie wird aus meiner Sicht keine Ruhrgebietsstadt holen.“
Aus Sicht von Post, der auch stellvertretender Vorsitzender der Bundes-SPD ist, muss das Ergebnis wieder zu besserer Regierungsarbeit in Bund und Land führen. „Das Wichtigste für mich ist, dass die Bundesregierung wieder eher zu dem Geist der Koalitionsverhandlungen zurückkehrt, wo wir in der Sache hart gestritten haben, dann aber entschieden haben und angefangen haben, Dinge umzusetzen.“ Was nicht weiterhelfe, seien nebensächliche Debatten.
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