Polizei im Großeinsatz wegen Demo von rechtsextremer Partei

Mehrere Tausend Menschen werden am Freitag in Essen zu Protesten gegen eine Kundgebung der rechtsextremen Partei Die Heimat erwartet. Politiker, Gewerkschaften, Kirchen und Akteure der Zivilgesellschaft rufen gemeinsam zum Protest auf. Laut Polizei sind rund 25 Gegendemos angekündigt. Insgesamt rechnen die Veranstalter mit rund 4.500 Teilnehmern. Die Einsatzkräfte stellen sich auf einen Großeinsatz ein.

Die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Partei Die Heimat hat bundesweit Anhänger zu der Kundgebung in Essen mobilisiert. Laut Polizei sind 500 Teilnehmer angemeldet. 

Es gehe darum, den Tag der Arbeit gegen rechte Hetze zu verteidigen, sagte Sonja Baumann von der Initiative Essen stellt sich quer. „Die rechte Szene versucht gezielt, junge Menschen über soziale Medien zu erreichen und für ihre Ideologie zu gewinnen“, sagte Baumann. Bei der Kundgebung von Die Heimat seien auch viele gewaltbereite Neonazis zu erwarten. Es sei wichtig, dass es einen breiten zivilgesellschaftlichem Protest dagegen gebe.

Die Heimat im Fokus der Verfassungsschützer

Den Parteinamen Die Heimat gibt es seit 2023 - damals hatte sich die rechtsextreme NPD für eine Umbenennung entschieden. Der neue Name sollte laut damaliger Begründung einen Heimatbegriff unterstreichen, der nicht-ethnische Deutsche und in Deutschland lebende Zuwanderer ausschließt.

Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz beobachtet die Partei und betont, sie verfolge „eine rechtsextremistische Ideologie, die auf dem Prinzip der Volksgemeinschaft basiert und sich vor allem durch Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus hervortut“.

In Essen gibt es seit Jahren Streit um die Nutzung eines Gebäudes als Landeszentrale der Partei. Die Stadt hatte der Heimat die Nutzung des Gebäudes für Versammlungen untersagt. Doch nachdem die Partei dagegen vor Gericht gezogen war, zog die Stadt das Verbot zunächst wieder zurück.