Merz lobt Sachsen – Finanzierung von Verkehrswegen offen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält die Unterschiedlichkeit der Bundesländer für eine große Stärke Deutschlands. Seine Tour durch die Länder gebe ihm aber auch Einblick in die Gemeinsamkeiten und auf die Herausforderungen, die man zu schultern habe, sagte er bei seinem Antrittsbesuch in Sachsen in der Dresdner Staatskanzlei. Es war der achte Besuch von Merz in den Ländern. Bis Jahresende will er die Tour abschließen. Auf seine umstrittenen Äußerungen zu Migranten im Stadtbild ging Merz bei einem Statement nicht ein. 

Bund will über Finanzierung von Schienenwegen sprechen

Merz lobte Sachsen als alten, traditionsreichen und zugleich modernen Industriestandort. Bei seinem Gespräch mit dem sächsischen Kabinett habe man auch über die Entwicklung der Infrastruktur gesprochen. Für die Bundesregierung sei die Sanierung und Modernisierung bestehender Verkehrswege zentral. Es gehe aber auch um neue Verkehrswege. Merz erwähnte den Ausbau der Bahnstrecke von Dresden über Görlitz nach Breslau sowie die Verbindung von Dresden nach Prag. Sie seien noch nicht ausreichend finanziert. Darüber werde man im Bund noch einmal zu sprechen haben.

Kretschmer hebt Rolle Sachsens als Standort der Chipindustrie hervor

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer betonte in seinen Begrüßungsworten die Rolle Sachsens als Standort der Mikroelektronik. Das wäre nicht möglich gewesen ohne ein gemeinsames Zutun von Bund, von Europäischer Union und des Freistaates Sachsen. „Mittlerweile ist es aber etwas, was wir insgesamt brauchen für ganz Europa. Wir werden daran arbeiten, gemeinsam, dass das auch weitergeht.“ 

Nach dem Termin in der Staatskanzlei ist ein Besuch im Bildungszentrum des Handwerks der Handwerkskammer Dresden vorgesehen. Merz will dabei auch mit Schülern und Lehrlingen ins Gespräch kommen. Zum Abschluss wird der Bundeskanzler beim Halbleiterhersteller Globalfoundries erwartet, der seine Ausbaupläne für das Dresdner Werk vorstellen möchte.

Nach den umstrittenen „Stadtbild“-Äußerungen hatten mehrere Organisationen zum Protest vor der Staatskanzlei aufgerufen. Etwa 250 Menschen beteiligten sich daran.