Matthias Lieschke aus AfD-Fraktion ausgeschlossen
Der Politiker soll ein Parteitreffen heimlich aufgenommen und die Aufnahme weitergeleitet haben. Warum sich die Fraktion nun für einen Ausschluss entschieden hat.
Matthias Lieschke wurde aus der AfD-Fraktion ausgeschlossen. (Archivbild)Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa
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AfD-Landesschatzmeister Matthias Lieschke ist aus der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ausgeschlossen worden. Diese Entscheidung sei in einer Sitzung am Montag beschlossen worden, teilte die AfD-Landtagsfraktion mit. Der Politiker aus dem Landkreis Wittenberg sei damit mit sofortiger Wirkung nicht länger Mitglied der Fraktion.
Lieschke werde unter anderem schweres partei- und fraktionsschädigendes Verhalten vorgeworfen, hieß es. Ein Kreisspitzentreffen, das Anfang Dezember vergangenen Jahres als Videokonferenz stattfand, soll er heimlich aufgenommen und die Audiodatei weitergeleitet haben.
„Zum Schutz der Fraktion“
Lieschke, der bislang auf Platz 20 der AfD-Landesliste bei der Landtagswahl steht, hatte sich bislang nicht zu den Vorwürfen geäußert. In einer ausführlichen Aussprache der Fraktion habe er die Vorwürfe gegen ihn nun „in keiner Weise entkräften“ können, hieß es. „Daher sah sich die Fraktion gezwungen, Herrn Lieschke zum Schutz der Fraktion sowie zur Ermöglichung einer weiteren vertrauensvollen parlamentarischen und politischen Arbeit aus ihren Reihen auszuschließen.“
Der Beschluss wurde mit 20 Ja-Stimmen und einer Neinstimme gefasst, hieß es. In Sachsen-Anhalt findet die nächste Landtagswahl am 6. September statt. Die AfD ist in Umfragen mit Abstand stärkste Kraft. Spitzenkandidat Ulrich Siegmund hat als Ziel eine Alleinregierung ausgegeben.
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