Linke verliert Ausschusssitz – CDU gewinnt bei Verteilung

Nach dem Austritt einer Abgeordneten aus der Linken-Fraktion müssen im Magdeburger Landtag die Ausschüsse umbesetzt werden. Die Linke verliere einen Sitz von vormals zwei auf einen, die CDU könne von vormals fünf nun sechs Mitglieder benennen, sagte eine Sprecherin des Landtags der Deutschen Presse-Agentur.

Die ständigen Ausschüsse im Parlament haben jeweils 13 Mitglieder, die von den Fraktionen entsandt werden. Wie viele Mitglieder eine Fraktion stellt, hängt von ihrem Stärkeverhältnis im Plenum ab. In den Ausschüssen werden etwa Gesetzentwürfe und Anträge diskutiert, die nach der Beratung im Plenum in die Fachausschüsse überwiesen wurden.

Die Landtagsabgeordnete Nicole Anger hatte die Linken-Fraktion kürzlich verlassen. Hintergrund ist ein Streit über „strukturelle Fragen der innerparteilichen Arbeits- und Führungskultur“, wie Anger mitteilte. Die Linksfraktion hat jetzt zehn Mitglieder.

Angers Schritt hat nicht nur Folgen für die Ausschussarbeit, auch im Plenum stehen Veränderungen an. Wie die Sitzordnung im Plenarsaal geändert und die Redezeit künftig verteilt wird, will der Ältestenrat des Landtags in dieser Woche besprechen. Der Ältestenrat ist ein Leitungsgremium, das sich aus Vertretern aller Fraktionen zusammensetzt.