Dobrindt: Muslim Interaktiv will Spaltung der Gesellschaft
Innenminister Dobrindt hat einen islamistischen Verein verboten. Man gehe gegen jede Form von Radikalisierung vor, erläuterte der CSU-Politiker.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat den islamistischen Verein Muslim Interaktiv verboten. Bernd von Jutrczenka/dpa
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Innenminister Alexander Dobrindt begründet das Verbot von Muslim Interaktiv damit, dass der Verein gegen die verfassungsmäßige Ordnung und gegen die Völkerverständigung verstoße. Der Verein spreche Israel das Existenzrecht ab und fordere die Einführung eines Kalifats, erklärte der CSU-Politiker in Berlin. Nach seinen Worten wurden seit dem Morgen 19 Objekte in Hamburg, Berlin und Hessen durchsucht und dabei Bargeld, Datenträger und handschriftliche Notizen sichergestellt.
Der Minister erklärte, seit etwa eineinhalb Jahren trete der Verein verstärkt öffentlich auf. Deshalb habe man in den vergangenen Monaten Erkenntnisse für ein Verbotsverfahren gesammelt. Muslim Interaktiv wolle die Gesellschaft spalten - vor allem durch die Radikalisierung junger Leute, erläuterte Dobrindt. Er betonte: „Wir treten gegen jede Form von Radikalisierung an - egal von welcher Seite.“
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