Merz besucht Hessen – Kabinettssitzung am Flughafen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Antrittsbesuch in Hessen die Stärke des Bundeslandes hervorgehoben. Zusammen mit Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) nahm er an einer Kabinettssitzung teil – im neuen Terminal 3 des Frankfurter Flughafens. Danach stand ein Besuch bei der Deutschen Bank auf dem Plan.

Das Terminal 3, das noch nicht in Betrieb ist, zeige, dass es möglich sei, „im Plan und im Budget“ zu bauen, sagte Merz. „Das ist das neue Deutschland-Tempo.“ 

Der Termin in Frankfurt war der letzte seiner Antrittsbesuche in allen 16 Bundesländern. Das sei keine Rang-, sondern nur eine terminbedingte Reihenfolge, sagte Merz. „Man könnte es auch sehen als krönenden Abschluss.“ Rhein interpretierte es als „Das Beste kommt zum Schluss.“ 

Frankfurt sei eine Drehscheibe für den Verkehr, für das Kapital und dank des Internetknotens auch für Daten, sagte Rhein. Merz sagte, Hessen sei eine der leistungsstärksten Regionen und wirtschaftlich stark aufgestellt. 

Lob für große Geschlossenheit

In der Kabinettssitzung, die mitten in dem noch leeren Terminal stattfand, ging es Rhein zufolge um Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft, um Sicherheit etwa bei der Drohnenabwehr und um Bürokratieabbau. Merz lobte nach der rund einstündigen Sitzung „das hohe Maß an innerem Zusammenhalt“ und die „große Geschlossenheit“ im hessischen Kabinett. 

Bei seiner Reise durch die Bundesländer habe er „ein neues Miteinander im föderalen Staat“ erlebt. In diese Richtung müsse es weitergehen. Gesetze und Regeln der Länder wie für die Polizei oder beim Bau müssten auch im Bund angepackt werden, „sonst macht das alles keinen Sinn“.