Bürgerbeauftragter hält Brandmauer-Politik für gescheitert
Ideologische Streitereien im Landtag statt gemeinsame Suche nach Lösungen - Thüringens Bürgerbeauftragter hält das für ein Problem. Und sagt auch, was er von Brandmauern hält.
Der Bürgerbeauftragte hält die Brandmauer-Politik für gescheitert. (Archivbild)Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa
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Thüringens scheidender Bürgerbeauftragter Kurt Herzberg spricht sich für eine stärkere Zusammenarbeit der Fraktionen im Landtag aus, um Lösungen für Probleme zu finden. „Ich bin der Ansicht, weder ein AfD-Antrag noch einer der Linken darf von vornherein als indiskutabel abqualifiziert werden. Ich glaube, dass die Brandmauerpolitik gescheitert ist“, sagte er in einem Interview für die Zeitungen der Funke-Mediengruppe in Thüringen (Samstagausgaben).
Herzberg arbeitet als Bürgerbeauftragter zwar parteiunabhängig, ist aber seit vielen Jahren CDU-Mitglied. Zum Unvereinbarkeitsbeschluss seiner Partei in Bezug auf eine Zusammenarbeit mit AfD und Linken sagte er: „Es erinnert mich an eine Bobbahn: Links ‚ne Mauer, rechts ‚ne Mauer und dazwischen geht‘s bergab.“
Es müsse um die beste Lösung gehen, nicht um das Ausstechen des politischen Gegenübers. „Man kann auf die gleiche Sache unterschiedlich gucken, das ist völlig logisch. Jeder hat seine Wahrnehmung. Aber es muss stets um die beste Lösung fürs Land gehen. Hier sehe ich für die Demokratie eine Gefahr“, sagte Herzberg.
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