Anti-Kriegsbündnis protestiert gegen Aufrüstung

Unter dem Motto „Kampf den Kriegstreibern - Für unsere Zukunft!“ hat das Antikriegs-Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“ in Köln ein sechstägiges Protestcamp eröffnet. Dazu trafen bis zum Nachmittag mehrere 100 Teilnehmer ein. 

Im vergangenen Jahr habe das Camp in der Spitze 1.300 Teilnehmer gehabt, diesmal rechne man mit mehr, sagte Camille Dietrich, Pressesprecherin von „Rheinmetall entwaffnen“, der Deutschen Presse-Agentur. „Weil das Thema jetzt noch aktueller ist.“ Sie verwies unter anderem auf die Schulstreiks gegen die Wehrpflicht und die von der Bundesregierung beschlossenen Sozialkürzungen. 

Kriegsgegner halten russische Gefahr für übertrieben

Dass Aufrüstung nötig ist, um der Bedrohung durch Russland zu begegnen, wird von „Rheinmetall entwaffnen“ bestritten. „Ich finde dieses Argument „Russland steht morgen in Berlin“ an den Haaren herbeigezogen“, sagte Dietrich. Dass die russische Armee bereits vor Kiew stand, bedeutet nach ihrer Überzeugung nicht, dass Vergleichbares auch in Deutschland geschehen kann. „Man sollte nicht naiv sein, aber das ist einfach ein Argument, um alles zu rechtfertigen, was man möchte.“ Sie frage sich auch, was die Bundesregierung am Ende noch verteidigen wolle, wenn sie alles weggekürzt habe - Pflegepersonal, Kindergärten, Lehrer. „Wir müssen doch unsere Gesellschaft festigen, den Zusammenhalt und die Menschlichkeit bewahren. Ich muss doch Werte verteidigen, keine Hülle.“

Im vergangenen Jahr hatten Angehörige des Bündnisses unter anderem vor einem Gebäude der Bundeswehr und in der Nähe des Privathauses von Rheinmetall-Chef Armin Papperger demonstriert. Bei der Abschluss-Demonstration in Köln war es zu Zusammenstößen mit der Polizei gekommen, nach denen sich beide Seiten gegenseitig Vorwürfe gemacht hatten. 13 Polizisten und mindestens neun Demonstranten wurden verletzt. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hatte anschließend Fehler der Polizei eingeräumt.

Auch dieses Jahr sind wieder mehrere Demonstrationen geplant. Ausgangspunkt dafür ist das Protestcamp am Fuß des Kölner Fernsehturms. Es besteht aus einem Zirkuszelt und vielen kleinen Zelten.