Amtsenthebung Hegseths im US-Repräsentantenhaus gestoppt

Die republikanische Mehrheit im US-Repräsentantenhaus hat den Versuch einer Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth zunächst gestoppt. Mit 211 zu 204 Stimmen verfehlte der Vorstoß des Republikaners Thomas Massie gegen seinen Parteikollegen schon bei einer ersten Abstimmung die notwendige Mehrheit. Damit wurde das Anliegen formell an einen Ausschuss überwiesen, noch bevor die Parlamentskammer in der Sache über die gegen Hegseth erhobenen Vorwürfe abstimmen konnte. 

US-Präsident Donald Trump zeigte sich nach der Abstimmung hocherfreut. Der Versuch sei „kläglich gescheitert!“, schrieb er auf seiner Plattform Truth Social. 

Seine Republikaner haben im Repräsentantenhaus weiterhin die Mehrheit. Die vorige Woche bei den Midterms gewählten neuen Abgeordneten werden erst ab Januar ins Parlament einziehen. Dann werden die Demokraten in beiden Kammern eine Mehrheit haben - und könnten Hegseths Amtsgeschäfte erneut unter die Lupe nehmen. 

Demokratin: „Es wird sehr, sehr viele Ermittlungen geben.“ 

Der aktuelle demokratische Minderheitsführer im Abgeordnetenhaus, Hakeem Jeffries, zeigte sich Reportern gegenüber kämpferisch. „Das ist nicht das Ende davon, es ist nur der Anfang“, zitierten ihn unter anderem die US-Sender CNN und CBS News. Die linke Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez sagte zudem: „Es wird sehr, sehr viele Ermittlungen geben. Ich gehe von vielen Vorladungen aus.“

Am Dienstag (Ortszeit) stimmten elf Abgeordnete der Demokraten nicht mit ab - damit stand zumindest die Möglichkeit im Raum, dass die Abstimmung über das Amtsenthebungsverfahren vielleicht auch anders hätte ausgehen können. 

Doch selbst bei einem Erfolg im Repräsentantenhaus wäre für eine Amtsenthebung die Zustimmung des Senats, der zweiten Parlamentskammer, erforderlich. Dort bräuchte es eine Zweidrittelmehrheit - was aktuell und auch nach den neuen Mehrheitsverhältnissen im Januar als unwahrscheinlich gilt. 

Vorwürfe auch wegen des Iran-Kriegs 

Der aus dem Kongress ausscheidende Republikaner Massie hatte zuvor im Repräsentantenhaus Vorwürfe gegen Hegseth wegen dessen Vorgehen im Iran-Krieg erhoben. Streitkräfte seien in Kampfhandlungen gegen die Islamische Republik entsandt worden, obwohl der Kongress keine Ermächtigung erteilt habe, hieß es. 

Dabei habe er auch Gesetze zur Minimierung ziviler Opfer missachtet. Zudem macht er Hegseth Vorwürfe im Zusammenhang mit Einsätzen des US-Militärs gegen die Boote mutmaßlicher Drogenschmuggler. Kritiker betrachten das Vorgehen als rechtswidrige außergerichtliche Tötungen. 

Der Pentagon-Chef selbst wies die Anschuldigungen zurück. Bei einer Pressekonferenz vor der Abstimmung hatte er mit Blick auf den Iran gesagt, er werde sich nicht dafür entschuldigen, dass das US-Militär die militärischen Kapazitäten eines Landes zerstöre, das „Tod den USA“ skandiere. „Das Ganze ist eine Farce und es ist eine Inszenierung - und jeder weiß das“, sagte er.