NRW-Justizminister besucht JVA nach Aufstandshinweisen

Nach Hinweisen auf einen geplanten gewaltsamen Aufstand von Inhaftierten in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Siegburg will sich NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) vor Ort ein Bild von der Lage machen. Der zuständige Ressortchef hat seinen Frankreich-Urlaub abgebrochen und besucht am Vormittag die JVA, wie ein Ministeriumssprecher ankündigte. 

Limbach wird sich dem Vernehmen nach öffentlich dazu äußern. „Die Androhung bewaffneter Gewalt in unseren Justizvollzugsanstalten ist eine absolute rote Linie“, hatte er bereits erklärt. Sollte sich der Verdacht bewahrheiten, würden die Drahtzieher die volle Härte des Gesetzes zu spüren bekommen, hatte er gesagt.

Nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeigers“ (Donnerstag) gab es Hinweise, dass mehrere Messer in die Anstalt bestellt worden sein könnten. Einige Messer seien angeblich bereits „geliefert“ worden. Auch von einer Schusswaffe, die „erwartet“ werde, war laut dem Bericht die Rede. 

Sondersitzung des Rechtsausschusses

Die Aussage eines Gefangenen hatte einen Großeinsatz der Polizei in der JVA Siegburg zur Folge. Daran waren am Dienstagabend rund 100 Einsatzkräfte beteiligt. Bei der Durchsuchung seien vier Handys und geringe Mengen Drogen sichergestellt worden. Waffen seien bei der Durchsuchung der JVA bisher nicht gefunden worden, wiederholte der Ministeriumssprecher am Mittwochabend.

Im NRW-Landtag in Düsseldorf kommt der Rechtsausschuss am Mittag (13.00 Uhr) zu einer Sondersitzung auf Antrag von SPD und FDP zusammen. Die Frage sei, „wie Gefangene überhaupt in der Lage sein konnten, einen solchen Aufstand vorzubereiten und sich darüber abzustimmen - ohne, dass das Justizsystem das von sich aus mitbekommen hat“, erklärte die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sonja Bongers, im Vorfeld der Sondersitzung.