Von Notz betroffen über Eralps Sorge um Familie
Linken-Politikerin Elif Eralp will Berlin regieren. In internen Anmerkungen zu einem Interview schreibt sie von der Sorge, ihre Familie in Gefahr zu bringen. Grünen-Politiker von Notz ist entsetzt.
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz zeigt sich schockiert über den „Spiegel“-Bericht zu Elif Eralp (Archivbild).Celine Frohnapfel/dpa
© Celine Frohnapfel/dpa
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz hat mit Entsetzen auf einen „Spiegel“-Bericht reagiert, wonach die Berliner Linken-Wahlsiegerin Elif Eralp sich Sorgen um die Sicherheit ihrer Familie macht. „Es handelt sich um eine schockierende und inakzeptable Situation“, sagte der Innenpolitiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Dass Elif Eralp sich ernstlich Sorgen um ihre Familie machen muss, wenn sie den Namen von Ibrahim Ibrahim nennt, macht mich sehr betroffen.“
Keine Äußerungen dazu von Eralp
Nach Angaben des Vereins democ, der sich mit demokratiefeindlichen Bewegungen beschäftigt, ist Ibrahim Ibrahim ein langjähriger Aktivist der Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP), die in der EU und den USA als Terrororganisation eingestuft ist. Nach der Abgeordnetenhauswahl im September war er auf einer Wahlparty der Linken Neukölln.
Der „Spiegel“ hatte berichtet, die Linken-Politikerin Eralp befürchte, dass die Sicherheit ihrer Familie in Gefahr sei, wenn sie sich explizit zu Ibrahim äußere. Dies gehe aus internen Anmerkungen zu einem Interview hervor, das das Magazin mit ihr geführt hat. Das Dokument wurde demnach versehentlich samt der Kommentare von Eralps Büro an den „Spiegel“ geschickt.
Von Notz sieht Beleg für reale Bedrohung
„Der Bericht macht deutlich, wie real die Bedrohung durch Organisierte Kriminalität und extremistische und terrorverharmlosende Strukturen in Deutschland und Berlin ist“, betonte von Notz. „Gegen diese Bedrohung muss jeder, der politische Verantwortung tragen will, glasklar einstehen.“
Für die Grünen sei oberste Maxime ihrer Sicherheitspolitik, Sicherheit für alle Menschen zu schaffen, sagte von Notz. „Dazu gehört, Strukturen extremistischer Akteure und der organisierten Kriminalität mit aller Entschlossenheit zu bekämpfen.“ Was daraus aus seiner Sicht für die angestrebte Koalition von Linken, Grünen und SPD in Berlin folgen sollte, sagte von Notz nicht.
