Schnieder will nicht zu viel versprechen - Fokus auf Themen
Er wolle viel zuhören im Wahlkampf, sagt der CDU-Spitzenkandidat und Schweitzer-Herausforderer. 500 Großplakate sollen helfen, ihn im Land bekannter zu machen.
Die CDU Rheinland-Pfalz enthüllte ihre Kampagnenmotive in der Mainzer Lokhalle. Andreas Arnold/dpa
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Der CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder möchte im Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz vor allem auf Themen setzen und übermäßig große Ankündigungen vermeiden. „Ich habe mir eines vorgenommen im Wahlkampf: Nicht zu viel versprechen, aber auch nicht sagen: Es ist alles bestens oder einfach weiter so“, sagte Schnieder bei der Vorstellung der Plakatmotive der Union in Mainz. Es gehe ihm darum, Probleme anzusprechen und Ideen aufzuzeigen, wie das Land besser funktionieren könne.
Zu zentralen Themen möchte die CDU Bildung und die andauernde Debatte um Gewalt an Schulen sowie die Wirtschaftspolitik machen, kündigte Generalsekretär Johannes Steiniger an. Diese Themen sowie die innere Sicherheit werden auch bei den Motiven für die großen Wahlplakate aufgegriffen, von denen die CDU nach eigenen Angaben 500 im Land aufstellen wird.
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Beim Thema Sicherheit wolle er sich unter anderem für KI-gestützte Videoüberwachung einsetzen und für eine Stärkung des kommunalen Vollzugsdienstes, sagte Schnieder. Auch über mehr Ausbildungskapazitäten an der Hochschule der Polizei müsse nachgedacht werden. Zu einer guten Wirtschaftspolitik gehöre Entbürokratisierung und das Verzichten auf Bürokratie bei neuen Projekten. Ein guter Wirtschaftsstandort brauche auch Grundschulen, die verlässlich Unterricht anböten und Kitas, die jeden Morgen öffneten.
Es gehe ihm bis zur Wahl am 22. März nicht um einen Wahlkampf gegen SPD-Ministerpräsident Alexander Schweitzer, mit dem er sich seit Jahren duze, betonte Schnieder. Vielmehr solle es darum gehen, wer die besseren Konzepte für das Land habe.
