Olaf Lies nach einem Jahr im Amt: „Jeden Tag Feuerwehr“
Niedersachsens Ministerpräsident beschreibt sein erstes Jahr im Amt als Zeit des ständigen Krisenmanagements. Zugleich wirbt er für Rot-Grün als ruhiges „Gegenmodell zur Bundesregierung“.
Seit einem Jahr im Amt: Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies. (Archivbild)Julian Stratenschulte/dpa
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Ein Jahr nach seinem Amtsantritt sieht Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies seine rot-grüne Landesregierung vor allem durch die schwierige Wirtschaftslage gefordert. „Wirtschaft treibt uns, treibt auch mich persönlich jeden Tag um“, sagte der SPD-Politiker. Politik bewege sich derzeit zwischen langfristigen Entscheidungen und täglichem Krisenmanagement. Auf der einen Seite brauche es einen Plan für die Zukunft des Landes, „und auf der anderen Seite jeden Tag Feuerwehr“.
Vor einem Jahr war Lies an die Spitze der Landesregierung gerückt, nachdem Stephan Weil sein Amt als Ministerpräsident vorzeitig abgegeben hatte. Die vergangenen Monate seien von zahlreichen parallelen Krisen geprägt gewesen, sagte er nun rückblickend. „Wir haben noch, ich glaube, in keiner Zeit der letzten vielen Jahre, vielleicht sogar Jahrzehnte, derart viele Krisen überlagert gehabt.“ Entscheidungen müssten heute oft unter großem Zeitdruck getroffen werden.
Rot-Grün als „Gegenmodell zur Bundesregierung“
Lies sieht Niedersachsen zudem in einer Vermittlerrolle zwischen der schwarz-roten Bundesregierung und den Ländern. Viele Fragen zwischen Bund und Ländern müssten derzeit neu austariert werden. Dabei gehe es auch darum, Positionen zu entwickeln, die im Bundesrat mehrheitsfähig seien. Was in Niedersachsen Zustimmung finde, habe oft auch gute Chancen in Ländern wie Nordrhein-Westfalen oder Schleswig-Holstein.
Bundeskanzler Friedrich Merz bei seinem Antrittsbesuch in Hannover. Lies sieht Niedersachsen als Vermittler zwischen Bund und Ländern. (Archivbild)Moritz Frankenberg/dpa
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Die Zusammenarbeit von SPD und Grünen in Niedersachsen stellte Lies als „Gegenmodell zur Bundesregierung“ dar. Die Landesregierung arbeite „ruhig und gut funktionierend“ zusammen. Unterschiede zwischen den Koalitionspartnern gebe es zwar, sagte Lies. Gerade bei Themen wie Wolf oder Gas sei Rot-Grün „nicht immer ein Selbstläufer“. Konflikte würden aber intern gelöst. Die Menschen könnten gut damit leben, dass es innerhalb einer Regierung unterschiedliche Vorstellungen gebe. „Sie können nur nicht gut damit leben, dass wir das jeden Tag draußen diskutieren.“
„Mehr Chancen, als man Niedersachsen oft zutraut“
Mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung sieht Lies das Flächenland trotz aller Probleme vergleichsweise gut aufgestellt. Zahlen zeigten etwa, dass die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hoch sei und die Arbeitslosenquote unter dem Bundesdurchschnitt liege. „Wir stehen stabiler da, als man oft über Niedersachsen denkt, und wir haben auch mehr Chancen, als man Niedersachsen oft zutraut“, sagte er.
Sorgen bereiten dem Regierungschef die politischen Entwicklungen im Bund. Die aktuellen Bundestrends machten ihm „extrem große Sorgen“. Das gelte nicht nur für die SPD, sondern für die Koalition insgesamt. Vor der Landtagswahl im kommenden Jahr setzt Lies deshalb auf den Eindruck verlässlicher Regierungsarbeit. Ziel sei es, erneut eine Mehrheit für Rot-Grün zu gewinnen.
